
← Start01.3585 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Emissionsgrenzwerte für Dieselruss
Erledigt
Eingereicht vonHeinrich Estermann
HEMIT
LULuzern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Heinrich Estermann
HEMIT
LULuzern reicht Interpellation ein.
- Mit der Revision von Anhang 1 der Luftreinhalte-Verordnung vom 1. März 1998 (LRV; SR 814.318.141.2) wurde neu ein Emissionsgrenzwert für Dieselruss festgelegt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Mit der Revision von Anhang 1 der Luftreinhalte-Verordnung vom 1. März 1998 (LRV; SR 814.318.141.2) wurde neu ein Emissionsgrenzwert für Dieselruss festgelegt.1
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- In der Mitteilung zur LRV Nr. 12 (2001) stellt das Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (Buwal) fest, dass dieser Emissionsgrenzwert für Dieselruss als eingehalten gilt, wenn Maschinen mit einer Gesamtleistung von mehr als 30 Kilowatt mit geeigneten Partikelfiltersystemen gemäss Suva- und Buwal-Filterliste oder gleichwertig ausgerüstet und betrieben werden.
- Der Emissionsgrenzwert für Dieselruss gemäss Anhang 1 der LRV bzw. das daraus resultierende Erfordernis des Einbaus von Partikelfiltersystemen stellt den betroffenen Sektor vor einige Probleme.
- Der Einbau von solchen Filtersystemen ist für sie mit einem grossen Kostenaufwand verbunden, für den sie ganz alleine aufkommen müssen.
- Zudem ist es heute noch unklar, ob es sich bei den Partikelfiltersystemen wirklich um eine ausgereifte Technik handelt.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- In den Städten und Agglomerationen sowie in zahlreichen ländlichen Gebieten der Schweiz werden gegenwärtig Feinstaubimmissionen gemessen, die über den Immissionsgrenzwerten für PM10 der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) liegen.1
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- Als eindrückliches Beispiel ist die alarmierende Situation Anfang dieses Jahres im Kanton Tessin zu erwähnen.
- Von der übermässigen Feinstaubbelastung, zu der auch die Baumaschinen mit ihrem Dieselrussausstoss beitragen, sind gesamtschweizerisch mehr als 60 Prozent der Bevölkerung betroffen.
- Dieselruss hat ein grosses krebserzeugendes Potenzial und wird deshalb in der MAK-Liste (maximale Arbeitsplatzkonzentrationswerte) der Suva und in den MAK-Listen anderer Länder als krebserzeugender Stoff aufgeführt.
- Mit der LRV-Revision vom 15. Dezember 1997 wurde für Dieselruss ein Emissionsgrenzwert festgelegt, welcher der Kanzerogenität Rechnung trägt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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