Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eugen DavidSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Für den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-Anschlüsse) stehen gemäss FinöV-Volksbeschluss vom 29. November 1998 1,2 Milliarden Franken für Bauarbeiten zugunsten der West- und der Ostschweiz zur Verfügung.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission schlägt vor, den Vorstoss dem Bundesrat in Form eines Postulates der beiden Räte zu überweisen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission schlägt vor, den Vorstoss dem Bundesrat in Form eines Postulates der beiden Räte zu überweisen. Überwiesen als Postulat – Transmis comme postulat

11.12.2002, 12:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Abstimmung - Vote Für Überweisung der Motion .... 29 Stimmen (Einstimmigkeit)»

18.06.2002, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei den West-Anschlüssen hätte Frankreich den grössten Teil der Kosten tragen müssen, während beide Seiten gleichermassen Nutzen davon haben.»

Auszug

Grundsätzlich, und das haben auch die Vorredner zu Protokoll gegeben, gilt bei grenzüberschreitenden Projekten das Territorialitätsprinzip. Bei den West-Anschlüssen hätte Frankreich den grössten Teil der Kosten tragen müssen, während beide Seiten gleichermassen Nutzen davon haben.

18.06.2002, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion David, die jetzt zur Diskussion steht, setzt ja eine ganze Reihe von Vorstössen in dieser Sache fort.»

Auszug

Die Motion David, die jetzt zur Diskussion steht, setzt ja eine ganze Reihe von Vorstössen in dieser Sache fort. Die Anbindung der Ostschweiz an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz bildete schon den Gegenstand von drei anderen Vorstössen.

18.06.2002, 10:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie bitten, an der Motionsform festzuhalten, und dafür ergänzend zu dem, was ich in der Motionsbegründung ausgeführt habe, folgende Überlegungen beifügen: Am 29. November 1998 haben Volk und Stände dem FinöV-Beschluss zugestimmt.»

Auszug

Ich möchte Sie bitten, an der Motionsform festzuhalten, und dafür ergänzend zu dem, was ich in der Motionsbegründung ausgeführt habe, folgende Überlegungen beifügen: Am 29. November 1998 haben Volk und Stände dem FinöV-Beschluss zugestimmt.

18.06.2002, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Für den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-Anschlüsse) stehen gemäss FinöV-Volksbeschluss vom 29. November 1998 1,2 Milliarden Franken für Bauarbeiten zugunsten der West- und der Ostschweiz zur Verfügung.1
    + 4 mehr
    • Mit dem französischen Verkehrsministerium wurde am 18. Januar 2002 in Paris vereinbart, dass sich die Schweiz pauschal mit 200 Millionen Franken an Ausbauten auf dem französischen Eisenbahnnetz beteilligt.
    • Es betrifft dies die Strecken durch den Haut-Bugey und den Arc jurassien.
    • Für den TGV Rhin-Rhône wurde zudem ein Interessenbeitrag von 125 Millionen Franken in Aussicht gestellt.
    • Auch die französische Bahnstrecke zum Flughafen Basel-Mulhouse soll in den Genuss von Schweizer Beiträgen kommen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.1
    + 4 mehr
    • Grundsätzlich gilt bei grenzüberschreitenden Projekten das Territorialitätsprinzip.
    • Bei den Anschlüssen der Westschweiz fällt allerdings der Grossteil der Investitionen im dünn besiedelten französischen Jura an.
    • Frankreich hätte also den grössten Teil der Kosten tragen müssen, während der Nutzen auf beiden Seiten gleichermassen anfällt.
    • Aus diesem Grund sind die Schweiz und Frankreich übereingekommen, vom Grundsatz des Teritorialitätsprinzips abzuweichen (Vereinbarung vom 5. November 1999 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Französischen Republik zum Anschluss der Schweiz an das französische Eisenbahnnetz, insbesondere an die Hochgeschwindigkeitslinien; BBl 2000 5904).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 02.3121 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩