Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp StähelinTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, folgende Änderungen im Bundesgesetz über die Krankenversicherung vorzunehmen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme des Postulates .... 94 Stimmen Dagegen .... 60 Stimmen»

01.03.2004, 19:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei jeder medikamentösen Behandlung braucht es zuerst eine ärztliche Behandlung; deshalb habe ich dieses Beispiel auch gebraucht.»

Auszug

Bei jeder medikamentösen Behandlung braucht es zuerst eine ärztliche Behandlung; deshalb habe ich dieses Beispiel auch gebraucht. Der Leistungskatalog als Ganzes gesehen beinhaltet die ärztlichen Leistungen und die paramedizinischen Leistungen, aber auch Medikamente und Materialien.

01.03.2004, 19:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Humbel, ich möchte Sie fragen: Warum bringen Sie hier mit Xenical ein Beispiel aus dem Medikamentenbereich, wo wir eine Positivliste haben?»

Auszug

Frau Humbel, ich möchte Sie fragen: Warum bringen Sie hier mit Xenical ein Beispiel aus dem Medikamentenbereich, wo wir eine Positivliste haben?

01.03.2004, 19:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist ein Signal, das Sie geben müssen, indem Sie den Postulat akzeptieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir alle wollen versuchen, die Gesundheitskosten zu senken, abgesehen von einigen Leistungsanbietern vielleicht. Ich glaube, diese Obergrenze ist eines der Instrumente aus dem Arsenal, das wir nutzen wollen. Das ist ein Signal, das Sie geben müssen, indem Sie den Postulat akzeptieren.

01.03.2004, 19:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte die Unterstellung von Herrn Cavalli zurückweisen, wonach diejenigen, die den Vorstoss als Postulat überweisen wollen, nichts davon verstehen würden.»

Auszug

Ich möchte die Unterstellung von Herrn Cavalli zurückweisen, wonach diejenigen, die den Vorstoss als Postulat überweisen wollen, nichts davon verstehen würden. Die Punkte, die er aufgezeigt hat, wurden in der Kommission intensiv diskutiert.

01.03.2004, 19:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 20 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, folgende Änderungen im Bundesgesetz über die Krankenversicherung vorzunehmen:1
    + 3 mehr
    • Vorschlag für einen positiv formulierten Leistungskatalog der Grundversicherung.
    • Die Auswahl erfolgt in Analogie zum TarMed und unter Berücksichtigung der unter Ziffer 3 genannten Kriterien.
    • Die von Gesuchstellern neu beantragten Leistungen werden nur in den Leistungskatalog aufgenommen, wenn hinreichend dargelegt wurde, dass die Zusatznutzen der betreffenden Leistung erwiesen sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat weist zunächst darauf hin, dass nach der geltenden Krankenversicherungsgesetzgebung nur solche Leistungen kassenpflichtig sind, die einerseits von zugelassenen Leistungserbringern erbracht werden und die andererseits wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sind.
    • Für die ärztlichen Leistungen besteht ein offener Leistungskatalog in dem Sinne, dass die Krankenversicherung im Prinzip alle von einem Arzt oder einer Ärztin vorgenommenen Untersuchungen und Behandlungen vergütet, soweit diese nicht umstritten sind.
    • In der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) werden diejenigen ärztlichen Leistungen bezeichnet, die nicht oder nur unter bestimmten Voraussetzungen von der Krankenversicherung übernommen werden.
    • Für die übrigen Leistungen, d. h. die nichtärztlichen Leistungen (z. B. die Leistungen der Physiotherapie oder der Krankenpflege oder die Arzneimittel und Analysen), kennt das geltende Recht hingegen einen geschlossenen Leistungskatalog, d. h. eine abschliessende Aufzählung der kassenpflichtigen Leistungen in der KLV oder in den Listen (z. B. Spezialitätenliste).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 02.3122 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩