Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über Glücksspiele und Spielbanken mit Bestimmungen über das Sozialkonzept zu ergänzen.1
    + 4 mehr
    • Artikel 14 Absatz 3 des Spielbankengesetzes bestimmt, dass der Bundesrat die Anforderungen an das Sicherheitskonzept und an das Sozialkonzept festlegt.
    • Eine genauere und ausführlichere Festlegung dieser Anforderungen ist namentlich in folgenden Bereichen notwendig:
    • Finanzierung der Massnahmen zur Prävention und Behandlung von Spielsucht;
    • Aufgabenverteilung zwischen den Spielbanken, gegebenenfalls den Lotteriegesellschaften sowie den auf Prävention und Therapie spezialisierten Einrichtungen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.1
    + 4 mehr
    • Die Spielbankengesetzgebung verlangt von den Spielbanken ein Sozialkonzept, dessen Hauptziele die Früherkennung der suchtgefährdeten Spieler (aktive Vorbeugung), die Aus- und Weiterbildung des Casinopersonals sowie die Einhaltung der Spielverbote sind, letztere durch das Mittel einer elektronischen Zutrittskontrolle.
    • Im internationalen Vergleich ist die schweizerische Gesetzgebung zweifellos eine der strengsten in diesem Bereich, die sogar strafrechtliche Sanktionen vorsieht für den Fall, dass ein Casino eine Spielsperre missachtet.
    • Im Weiteren werden alle diese Massnahmen ausschliesslich durch die Spielbanken selber finanziert, was ebenfalls einzigartig ist.
    • Zwar müssen die Casinos die Kosten für die allgemeinen Vorbeugemassnahmen (Plakate, Informationen usw.) nicht selber tragen; doch sind sie im Rahmen des Sozialkonzeptes verpflichtet, mit öffentlichen Präventionszentren zusammenzuarbeiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 02.3196 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩