Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start02.3202 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Gemeinnützige Organisationen als Verlierer der neuen Postverordnung?

Erledigt

Eingereicht von

Dorle VallenderARAppenzell Ausserrhoden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat plant, den Kreis der Nutzniesser des Vorzugspreises zur Beförderung von abonnierten Zeitungen und Zeitschriften einzuschränken.1
    + 4 mehr
    • Unter anderem sollen einzig noch diejenigen Medienerzeugnisse in den Genuss der Verbilligung kommen, die mindestens einmal wöchentlich erscheinen.
    • Dieses Vorhaben hätte empfindliche Auswirkungen auf Nonprofitorganisationen, die ihre Informationsbroschüren weniger häufig verschicken.
    • Sie würden damit in Zukunft wesentlich höhere Versandspesen tragen müssen als bisher und versuchen, die gestiegenen Informationskosten durch weniger häufige bzw. nur noch einmalige Information pro Jahr aufzufangen.
    • Ich frage daher:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Post gewährt gestützt auf Artikel 15 des Postgesetzes vom 30. April 1997 (PG; SR 783.0) Vorzugspreise für die Beförderung von abonnierten Zeitungen und Zeitschriften.1
    + 4 mehr
    • Die Vorzugspreise bezwecken die Erhaltung einer vielfältigen Presse.
    • Als besonders förderungswürdig bezeichnet das PG die Regional- und Lokalpresse.
    • Die Post muss gemäss Gesetz bei der Festlegung der Preise für die Beförderung von Zeitungen und Zeitschriften insbesondere die Erscheinungshäufigkeit, das Gewicht, die Auflage, das Format und den Anteil an redaktionellem Text beachten.
    • Ausserdem berücksichtigt die Post bei der Preisfestlegung, welcher Anteil der Auflage ihr zur Beförderung übergeben wird (so genannte Treueprämie).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Dorle VallenderUrheber/inRuedi BaumannMitunterzeichner/inJean-Nils de DardelMitunterzeichner/inChristine GollMitunterzeichner/inHans Rudolf GysinMitunterzeichner/inTrix HeberleinMitunterzeichner/inJosef LeuMitunterzeichner/inLili NabholzMitunterzeichner/inHansueli RaggenbassMitunterzeichner/inRémy ScheurerMitunterzeichner/inHanspeter SeilerMitunterzeichner/inRudolf StrahmMitunterzeichner/inMarc Frédéric SuterMitunterzeichner/inPeter VollmerMitunterzeichner/inBrigitta M. GadientMitunterzeichner/inKäthi BangerterMitunterzeichner/inJ. Alexander BaumannMitunterzeichner/inToni BrunnerMitunterzeichner/inPierre ChiffelleMitunterzeichner/inJohn DuprazMitunterzeichner/inChristine Egerszegi-ObristMitunterzeichner/inRemo GysinMitunterzeichner/inVreni HubmannMitunterzeichner/inMarcel SandozMitunterzeichner/inFranziska TeuscherMitunterzeichner/inAnita ThaneiMitunterzeichner/inRuth-Gaby Vermot-MangoldMitunterzeichner/inHildegard Fässler-OsterwalderMitunterzeichner/inChristian WaberMitunterzeichner/inAlex HeimMitunterzeichner/inJacqueline FehrMitunterzeichner/inRuedi AeschbacherMitunterzeichner/inElmar BiggerMitunterzeichner/inJean-Michel CinaMitunterzeichner/inMario FehrMitunterzeichner/inJean-Paul GlassonMitunterzeichner/inUrsula Haller VanniniMitunterzeichner/inHansjakob LeuteneggerMitunterzeichner/inArthur LoepfeMitunterzeichner/inLucrezia Meier-SchatzMitunterzeichner/inBarbara PollaMitunterzeichner/inSimonetta SommarugaMitunterzeichner/inJürg StahlMitunterzeichner/inUrsula WyssMitunterzeichner/inFelix WalkerMitunterzeichner/inWalter DonzéMitunterzeichner/inFabio AbateMitunterzeichner/inMaya GrafMitunterzeichner/inChristine Wirz-von PlantaMitunterzeichner/inAdriano ImfeldMitunterzeichner/inErnst SchibliMitunterzeichner/inMedien und KommunikationThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 02.3202 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩