Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start02.3343 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Zusätzliche Mittel für den Bonny-Beschluss

Erledigt

Eingereicht von

Didier BerberatNENeuenburg

Mitunterzeichnende (50)

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Didier BerberatNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem eidgenössischen Parlament einen Änderungsentwurf zum Bundesbeschluss zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete vorzulegen: Der zusätzliche Rahmenkredit von 5 Millionen Franken, der im März 2001 gutgeheissen wurde, soll um 10 Millionen Franken auf insgesamt 15 Millionen Franken erhöht werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem eidgenössischen Parlament einen Änderungsentwurf zum Bundesbeschluss zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete vorzulegen: Der zusätzliche Rahmenkredit von 5 Millionen Franken, der im März 2001 gutgeheissen wurde, soll um 10 Millionen Franken auf insgesamt 15 Millionen Franken erhöht werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.1
    + 4 mehr
    • In seiner Botschaft vom 13. September 2000 (BBl 2000 5653) über Verlängerung und Änderung des Bundesbeschlusses zugunsten wirtschaftlicher Erneuerungsgebiete hat der Bundesrat vorgeschlagen, auf das Instrument der Zinskostenbeiträge zu verzichten.
    • Am 7. März 2001 verlängerte das Parlament den Bundesbeschluss um fünf Jahre und führte gleichzeitig die Zinskostenbeiträge wieder ein.
    • Dabei wurde auch der Bundesbeschluss vom 6. Oktober 1995 über die Bürgschaften zugunsten der Investitionen in Erneuerungsgebieten geändert.
    • Konkret ging es um die Erhöhung des Rahmenkredites für die Zinskostenbeiträge um 5 Millionen, der damit von 10 auf 15 Millionen Franken aufgestockt wurde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 02.3343 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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