Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Anliegen von Herrn Maillard ist nicht neu.»

Auszug

Das Anliegen von Herrn Maillard ist nicht neu. Es wurde in den letzten zwanzig Jahren rund zehnmal diskutiert, in Vorstössen [PAGE 1418] aufgenommen, aber auch immer wieder abgelehnt. Der Bundesrat beantragt, die Motion Maillard abzulehnen.

27.09.2004, 19:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Fattebert, wenn ich Sie richtig verstehe, möchten Sie, dass der Staat in die Redaktionen eingreift, um Journalisten und Redaktionen vorzuschreiben, welche Anteile und Proportionen sie den einen oder anderen zuweisen müssen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Fattebert, wenn ich Sie richtig verstehe, möchten Sie, dass der Staat in die Redaktionen eingreift, um Journalisten und Redaktionen vorzuschreiben, welche Anteile und Proportionen sie den einen oder anderen zuweisen müssen.

27.09.2004, 19:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben das Ziel, in Bezug auf die verschiedenen politischen Meinungen fairer zu sein, und insbesondere, was die in den Zeitungen genutzten Räume betrifft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie haben das Ziel, in Bezug auf die verschiedenen politischen Meinungen fairer zu sein, und insbesondere, was die in den Zeitungen genutzten Räume betrifft. Würden Sie auch damit einverstanden sein, diese Räume tatsächlich zu reglementieren, inklusive der redaktionellen Räume, die den einen oder anderen begünstigen?

27.09.2004, 19:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist eine alte Geschichte, die ich Ihnen erneut zur Diskussion vorlege.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das ist eine alte Geschichte, die ich Ihnen erneut zur Diskussion vorlege. Es geht um die Finanzierung von Wahlkampagnen und von politischen Parteien. Wir leben in einem System ohne Regeln.

27.09.2004, 19:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schlägt vor, die Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat schlägt vor, die Motion abzulehnen.

27.09.2004, 19:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, dem Parlament gesetzliche Vorschriften vorzuschlagen, die1
    + 2 mehr
    • es den Unternehmen verbieten, politische Parteien zu finanzieren;
    • es den Unternehmen verbieten, Wahlkämpfe von Parteien und Parlamentskandidatinnen und -kandidaten zu finanzieren;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.1
    + 4 mehr
    • Fragen rund um die Parteienfinanzierung und ihre Offenlegung sind in parlamentarischen Vorstössen der vergangenen zwanzig Jahre wiederholt aufgegriffen worden.
    • Dabei hat sich immer wieder gezeigt, dass Bestimmungen über ein Verbot, Parteien zu finanzieren und über eine Offenlegungspflicht ihrer Finanzierung weder bei den Parteien selbst noch in den eidgenössischen Räten mehrheitsfähig sind (vgl. Motion Grüne Fraktion 00.3033, AB 2000 N 1081-1083).
    • Die Schweiz gehört zu den letzten Staaten, welche die Parteienfinanzierung bisher nicht spezifisch geregelt haben.
    • Das Ministerkomitee des Europarates prüft gegenwärtig den Entwurf zu einer Empfehlung über die Finanzierung politischer Parteien.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 02.3714 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩