Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stéphane RossiniVSWallis reicht Postulat ein.
  • Die Frage der Spitalplanung erfordert neben den Entscheiden im Rahmen der Revision des Krankenversicherungsgesetzes immer mehr Zusammenarbeit oder sogar genaue Abstimmung zwischen dem Bund und den Kantonen oder den Kantonsgruppen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Frage der Spitalplanung erfordert neben den Entscheiden im Rahmen der Revision des Krankenversicherungsgesetzes immer mehr Zusammenarbeit oder sogar genaue Abstimmung zwischen dem Bund und den Kantonen oder den Kantonsgruppen.1
    + 4 mehr
    • Heute müssen wir feststellen, dass die Spitalplanung ausschliesslich der Zuständigkeit der Kantone unterliegt, die grundsätzlich innerhalb ihrer Grenzen agieren und nur selten zusammenarbeiten.
    • In beiden Fällen mangelt es deutlich an einer gesamtschweizerischen Betrachtungsweise und an Leitlinien, insbesondere, weil Modelle für die Spitalplanung fehlen.
    • Zudem ist die Überkapazität (Akutbehandlung) offensichtlich, sodass das Spitalangebot unseres Landes in diesem Bereich reduziert werden muss.
    • Es fehlen jedoch objektive Instrumente für die Analyse und sachliche Entscheidungsgrundlagen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 02.3750 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩