«Nach Annahme des Entwurfes zur neuen parlamentarischen Initiative 03.459 erübrigt sich die parlamentarische Initiative Spoerry; ihr Inhalt wurde ja dort in veränderter Form aufgenommen.»
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Nach Annahme des Entwurfes zur neuen parlamentarischen Initiative 03.459 erübrigt sich die parlamentarische Initiative Spoerry; ihr Inhalt wurde ja dort in veränderter Form aufgenommen.
«Die SPK beantragt im Bericht zur soeben behandelten parlamentarischen Initiative 03.459 Abschreibung der parlamentarischen Initiative Spoerry 02.456.»
Auszug
Die SPK beantragt im Bericht zur soeben behandelten parlamentarischen Initiative 03.459 Abschreibung der parlamentarischen Initiative Spoerry 02.456.
«Letzteren habe ich hier schon einmal begrüsst.»
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Ich möchte Ihnen noch eine erfreuliche Mitteilung machen: Es sitzen zwei alt Ständeratspräsidenten im Saal, die ich herzlich begrüssen möchte, nämlich Riccardo Jagmetti und Arthur Hänsenberger. Letzteren habe ich hier schon einmal begrüsst. Schluss der Sitzung um 12.40 Uhr La séance est levée à 12 h 40 [PAGE 77]
«Ich habe drei Bemerkungen zum Votum von Herrn Frick.»
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Ich habe drei Bemerkungen zum Votum von Herrn Frick. Wir haben Artikel 184 der Bundesverfassung über die Beziehungen zum Ausland. Dort ist es klar geregelt. Ich will mich mit Ihnen nicht darüber unterhalten, ob irgendwo ein Rechtsbruch seitens des Bundesrates vorliegt.
«In der Stossrichtung unterstütze ich die Parlamentarische Initiative Spoerry vollauf.»
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In der Stossrichtung unterstütze ich die Parlamentarische Initiative Spoerry vollauf. Sie ist eine ganz natürliche und richtige Folge des Verhaltens des Bundesrates im Zusammenhang mit dem Luftverkehrsabkommen mit Deutschland.
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«Nach Annahme des Entwurfes zur neuen parlamentarischen Initiative 03.459 erübrigt sich die parlamentarische Initiative Spoerry; ihr Inhalt wurde ja dort in veränderter Form aufgenommen.»
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