Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Vreni SpoerryZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich folgende Parlamentarische Initiative in der Form der allgemeinen Anregung ein:1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Nach Annahme des Entwurfes zur neuen parlamentarischen Initiative 03.459 erübrigt sich die parlamentarische Initiative Spoerry; ihr Inhalt wurde ja dort in veränderter Form aufgenommen.»

Auszug

Nach Annahme des Entwurfes zur neuen parlamentarischen Initiative 03.459 erübrigt sich die parlamentarische Initiative Spoerry; ihr Inhalt wurde ja dort in veränderter Form aufgenommen.

03.03.2004, 11:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Die SPK beantragt im Bericht zur soeben behandelten parlamentarischen Initiative 03.459 Abschreibung der parlamentarischen Initiative Spoerry 02.456.»

Auszug

Die SPK beantragt im Bericht zur soeben behandelten parlamentarischen Initiative 03.459 Abschreibung der parlamentarischen Initiative Spoerry 02.456.

03.03.2004, 11:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Letzteren habe ich hier schon einmal begrüsst.»

Auszug

Ich möchte Ihnen noch eine erfreuliche Mitteilung machen: Es sitzen zwei alt Ständeratspräsidenten im Saal, die ich herzlich begrüssen möchte, nämlich Riccardo Jagmetti und Arthur Hänsenberger. Letzteren habe ich hier schon einmal begrüsst. Schluss der Sitzung um 12.40 Uhr La séance est levée à 12 h 40 [PAGE 77]

05.03.2003, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe drei Bemerkungen zum Votum von Herrn Frick.»

Auszug

Ich habe drei Bemerkungen zum Votum von Herrn Frick. Wir haben Artikel 184 der Bundesverfassung über die Beziehungen zum Ausland. Dort ist es klar geregelt. Ich will mich mit Ihnen nicht darüber unterhalten, ob irgendwo ein Rechtsbruch seitens des Bundesrates vorliegt.

05.03.2003, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Stossrichtung unterstütze ich die Parlamentarische Initiative Spoerry vollauf.»

Auszug

In der Stossrichtung unterstütze ich die Parlamentarische Initiative Spoerry vollauf. Sie ist eine ganz natürliche und richtige Folge des Verhaltens des Bundesrates im Zusammenhang mit dem Luftverkehrsabkommen mit Deutschland.

05.03.2003, 13:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich folgende Parlamentarische Initiative in der Form der allgemeinen Anregung ein:1
    + 1 mehr
    • Im Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz sei der Bundesrat zu verpflichten, bei internationalen Vertragsverhandlungen zu Übereinkommen, welche von der Bundesversammlung zu genehmigen oder gar dem Referendum zu unterstellen sind, die provisorische Anwendung zumindest immer dann auszuschliessen, wenn damit für die Schweizer Bevölkerung oder Teile davon nicht nur Vorteile, sondern auch Nachteile verbunden sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 02.456 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩