Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Parlamentarische Initiative.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 21bis des Geschäftsverkehrsgesetzes reiche ich die folgende Parlamentarische Initiative in der Form des ausgearbeiteten Entwurfes ein.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«1. Bundesgesetz über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 1. Loi fédérale sur les denrées alimentaires et les objets usuels Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes .... 40 Stimmen (Einstimmigkeit) (2 Enthaltungen) …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 1. Loi fédérale sur les denrées alimentaires et les objets usuels Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes .... 40 Stimmen (Einstimmigkeit) (2 Enthaltungen) 2. Bundesgesetz über die gebrannten Wasser 2. Loi fédérale sur l'alcool Abstimmung - Vote Für Annahm…»

18.06.2004, 10:20 · Amtliches Bulletin · Video

«2. Bundesgesetz über die gebrannten Wasser 2. Loi fédérale sur l'alcool Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I, II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Titre et …»

Auszug

«2. Bundesgesetz über die gebrannten Wasser 2. Loi fédérale sur l'alcool Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I, II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Titre et préambule, ch. I, II Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen…»

14.06.2004, 18:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition 1.»

Auszug

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition 1. Bundesgesetz über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände 1.

14.06.2004, 18:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir beabsichtigen heute, im Gesetz das Absinthverbot zu streichen, angeblich wegen mangelnder Verfassungsgrundlage.»

Auszug

Wir beabsichtigen heute, im Gesetz das Absinthverbot zu streichen, angeblich wegen mangelnder Verfassungsgrundlage.

14.06.2004, 18:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt in ihrem schriftlichen Bericht, den vom Ständerat beschlossenen Gesetzesänderungen zuzustimmen.»

Auszug

Die Kommission beantragt in ihrem schriftlichen Bericht, den vom Ständerat beschlossenen Gesetzesänderungen zuzustimmen. Das Wort für eine kurze persönliche Erklärung hat Herr Wäfler.

14.06.2004, 18:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Das Schweizer Volk sprach sich 1908 infolge verschiedener tragischer Vorfälle für ein Verbot von Absinth und Absinthnachahmungen aus.1
    + 3 mehr
    • Bei der letzten Totalrevision der Bundesverfassung wurde diese Bestimmung aus dem Verfassungstext gestrichen.
    • Es erscheint heute besser, solche Erzeugnisse zu reglementieren als ihnen das Locketikett der "verbotenen Früchte" umzuhängen.
    • Das Absinthverbot wurde seinerzeit vor allem wegen des hohen Thujongehalts in Absintherzeugnissen und somit im Interesse der Volksgesundheit erlassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-S, WAK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 176 Ja / 7 Nein / 1 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 176 Ja / 7 Nein / 1 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 02.475 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Bundesgesetz über die gebrannten Wasser (Alkoholgesetz, AlkG) — abgerufen 18.6.2004 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩