Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
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📋 Vertrauenswürdige und sachgenügende Bankenaufsicht?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Trifft es zu, dass die Banca della Svizzera Italiana (BSI) in mehreren gerichtsnotorischen Fällen das Gebot der einwandfreien Geschäftsführung während Jahren unerkannt verletzt hat?1
    + 3 mehr
    • Trifft es zu, dass die BSI die Hand mehrfach zu ändern vermochte ohne eigenverschuldete Verantwortlichkeiten im Ausmass von mehreren hundert Millionen Franken bilanziert zu haben, und dass sie - ähnlich wie im Fall der nachrichtenlosen Konti aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges - die geriatrische Problemlösung betrieb, statt eine dem Ansehen des Finanzplatzes Schweiz entsprechende prompte aussergerichtliche Schadenbereinigung zu suchen?
    • Trifft es zu, dass auch im Falle der BSI entsprechende Lizenzüberprüfungen und Korrekturmassnahmen durch die Eidgenössische Bankenkommission nicht aufgrund eigener Dokumenteneinsicht, sondern erst nach jahrelanger Missachtung von schwerwiegenden Hinweisen und Verdachtsmomenten und unter dem Druck fortgeschrittener in- und ausländischer Zivil- und Strafverfahren und Sanktionsandrohungen gemäss U.S.
    • Patriot Act an die Hand genommen worden sind?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Eidgenössische Bankenkommission (EBK) hat u. a. den Auftrag, die Einhaltung des Aufsichtsrechtes der von ihr beaufsichtigten Banken zu überprüfen.1
    + 4 mehr
    • Erhält die EBK von Verletzungen des Bankengesetzes oder sonstigen Missständen Kenntnis, so erlässt sie die zur Wiederherstellung des ordnungsgemässen Zustandes und zur Beseitigung der Missstände notwendigen Verfügungen.
    • Dazu gehört aber im Allgemeinen nicht die Beurteilung einer Auseinandersetzung über Geschäftsbeziehungen zwischen einer Bank und einer Privatperson.
    • Für solche sind ausschliesslich Zivilgerichte zuständig.
    • Soweit diese Beziehungen aufsichtsrechtlich nicht relevant sind, kann und darf die EBK nicht eingreifen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.1085 — abgerufen 19.11.2026 — EA · Erledigt
    ↩