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📋 Entlastungsprogramm 2003 für den Bundeshaushalt. Streichung von Energie Schweiz
Erledigt
Eingereicht vonOdilo Schmid
OSMIT
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Odilo Schmid
OSMIT
VSWallis reicht Einfache Anfrage ein.
- In ihrer Stellungnahme vom 10. Juni 2003 nimmt die Konferenz Kantonaler Energiedirektoren (EnDK) ganz klar, eindeutig und einstimmig gegen die vorgesehene, gänzliche Streichung der 55 Millionen Franken für das Programm Energie Schweiz Stellung.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In ihrer Stellungnahme vom 10. Juni 2003 nimmt die Konferenz Kantonaler Energiedirektoren (EnDK) ganz klar, eindeutig und einstimmig gegen die vorgesehene, gänzliche Streichung der 55 Millionen Franken für das Programm Energie Schweiz Stellung.1
+ 3 mehr
- In diesem Brief wird u. a. festgehalten, dass mit den 55 Millionen Franken für das Programm Energie Schweiz CO2-Einsparungen von 5 bis 8 Prozent, Investitionen von 800 Millionen Franken und eine Beschäftigung von 4700 Personenjahren ausgelöst wurden!
- Von den 800 Millionen Franken wurden schliesslich 60 Millionen Franken an Mehrwertsteuern generiert, sodass - unter dem Strich - für den Bund mehr herausschaute als er investieren musste!
- In diesem Zusammenhang stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die in der Anfrage zitierten Zahlen stammen aus dem ersten Jahresbericht von Energie Schweiz vom September 2002 betreffend das Jahr 2001.1
+ 4 mehr
- Sie wurden aufgrund der Wirkungsanalyse, der Ex-post-Analyse und verschiedener Evaluationen ermittelt.
- Die Auswirkungen auf die Mehrwertsteuer wurden dabei nur sehr grob aufgrund des Investitionsvolumens geschätzt.
- Für das Jahr 2002 werden neue Ergebnisse mit dem zweiten Jahresbericht Energie Schweiz veröffentlicht.
- Die Zahlen sind zum Teil umstritten, und es bestehen methodische Vorbehalte betreffend die Wirkungsanalyse.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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