Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques NeirynckVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Taiwan ein schweizerisches Handelsbüro zu eröffnen sowie den Leitungsmitgliedern und den Verwaltungsangestellten dieses Landes, die die Schweiz besuchen möchten, die nötigen Visa zu erteilen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Taiwan ein schweizerisches Handelsbüro zu eröffnen sowie den Leitungsmitgliedern und den Verwaltungsangestellten dieses Landes, die die Schweiz besuchen möchten, die nötigen Visa zu erteilen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat trägt sich nicht mit der Absicht, von der seit 1950 konstant und konsequent verfolgten "Ein-China-Politik" abzuweichen.
    • Die Folge dieser Politik, die von einer grossen Mehrheit der Länder der Welt praktiziert wird, besteht darin, dass eine - auch nur teilweise oder implizite - diplomatische Anerkennung Taiwans unvermeidbar die sofortige Einstellung der diplomatischen Beziehungen durch die Volksrepublik China zur Folge hätte.
    • Nun ist der Bundesrat jedoch der Meinung, dass es von wesentlicher Bedeutung ist, die guten Beziehungen zwischen unserem Land und der Volksrepublik China weiterzuentwickeln.
    • Der schnelle Entscheid des Bundesrates, die Volksrepublik China im Januar 1950 anzuerkennen, verlieh unseren Beziehungen mit diesem Land einen besonderen Charakter.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3106 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩