Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start03.3114 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Unterstützung der Frauenhäuser

Erledigt

Eingereicht von

Christine GollZHZürich

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christine GollZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, so schnell als möglich die Voraussetzungen für eine finanzielle Unterstützung der Frauenhäuser in der Schweiz zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, so schnell als möglich die Voraussetzungen für eine finanzielle Unterstützung der Frauenhäuser in der Schweiz zu schaffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.1
    + 4 mehr
    • In seiner Antwort zur Motion 93.3593, "Unterstützung der Frauenhäuser", vom 9. Dezember 1993 betonte der Bundesrat die ausserordentliche Wichtigkeit der Aufgaben, die von den Frauenhäusern erfüllt werden.
    • Das Bundesgesetz über die Hilfe an Opfer von Straftaten (OHG; SR 312.5) war zum damaligen Zeitpunkt gerade in Kraft getreten, und der Bundesrat setzte insbesondere darauf, dass die Aufbauhilfe des Bundes, deren Ausrichtung an die Kantone während der ersten sechs Jahre nach dem Inkrafttreten dieses Gesetzes vorgesehen war, zumindest teilweise für die Finanzierung solcher Institutionen Verwendung finden würde.
    • Aufgrund der Kompetenzverteilung zwischen dem Bund und den Kantonen fällt es den Letzteren zu, dafür zu sorgen, dass die Opfer von Gewalttaten angemessen untergebracht werden, sofern dies notwendig ist.
    • Die von den Opferhilfestellen nach Artikel 3 OHG zu leistende Hilfe kann denn auch eine vorübergehende Unterbringung umfassen (Botschaft des Bundesrates vom 25. April 1990, BBl 1990 II 961, S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3114 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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