Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat hat in der Stellungnahme zur Motion Rossini bereits dargelegt, aus welchen Gründen er die Motion nicht annehmen will.»

Auszug

Der Bundesrat hat in der Stellungnahme zur Motion Rossini bereits dargelegt, aus welchen Gründen er die Motion nicht annehmen will.

27.09.2004, 19:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Der in meiner Motion enthaltene Vorschlag ist nicht hochpolitisch, aber er versucht, die strukturellen Probleme zu überwinden, mit denen wir auf institutioneller und administrativer Ebene im weitgefächerten Bereich der Sozial- und Gesundheitspolitik konfrontiert sind. Ich bitte Sie…»Automatisch übersetzt (Französisch)

27.09.2004, 19:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit dieser Motion wird der Bundesrat beauftragt:1
    + 2 mehr
    • die Aufgabenbereiche der Departemente neu zu umschreiben, insbesondere um mehr Kohärenz zu schaffen, sowohl in Bezug auf die Entscheidungsprozesse und den Vollzug der Gesetze als auch im Hinblick auf eine vereinfachte Koordinierung der öffentlichen Aufgaben zwischen Bund, Kantonen, Gemeinden und subventionierten gemeinnützigen Einrichtungen;
    • ein Eidgenössisches Departement für Gesundheit, Soziales und Arbeit zu schaffen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.1
    + 4 mehr
    • Das in Ziffer 1 der Motion enthaltene Anliegen überschreitet den Rahmen einer nur die Bundesverwaltung erfassende und sich auf die organisationsrechtliche Ebene beschränkende Reorganisation.
    • Verlangt wird eine auch die vertikale Ebene einschliessende strukturelle Umgestaltung der Beziehungen des Bundes zu seinen Partnern bei der Wahrnehmung seiner wesentlichen Aufgaben.
    • Angesichts dieser Dimension müsste die Umsetzung in einem der Staatsleitungsreform (neu Regierungsreform) entsprechenden neuen grossen Reformvorhaben angegangen werden.
    • Der Bundesrat hat mit der erst vor wenigen Jahren durchgeführten Regierungs- und Verwaltungsreform 1997-2000 (RVR) seine Verwaltung reorganisiert und dabei eine umfassende Überprüfung der Aufgabenteilung innerhalb der Bundesverwaltung vorgenommen; Gegenstand der Überprüfung bildete insbesondere auch die homogenere und gleichmässigere Aufgabenverteilung zwischen den Departementen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3120 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩