Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter KofmelSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Sollte der Bundesrat eine Kreditsperre einführen müssen, so ist diese bei den Bundesbeschlüssen A bis J der BFT-Botschaft 2004-2007 auf 1 Prozent zu beschränken.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Sollte der Bundesrat eine Kreditsperre einführen müssen, so ist diese bei den Bundesbeschlüssen A bis J der BFT-Botschaft 2004-2007 auf 1 Prozent zu beschränken.1
    + 1 mehr
    • Diese Beschlüsse sind vom Entlastungsprogramm auszunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.1
    + 4 mehr
    • Die Verschlechterung der wirtschaftlichen Perspektiven und die Schuldenbremse zwingen den Bundesrat, tief greifende Sparmassnahmen vorzukehren.
    • Es ist unbestritten, dass die Bildung und die Forschung Wachstumsfaktoren sind und dass dem BFT-Bereich Priorität beizumessen ist.
    • Deshalb ist ihm ein überdurchschnittliches Wachstum zuzugestehen.
    • Doch kann bei der Festlegung der Wachstumsrate beim BFT-Bereich nicht davon abgesehen werden, der Entwicklung des Haushaltes Rechnung zu tragen, und es ist darauf zu achten, dass bei Einsparungen die politische Ausgewogenheit gewahrt bleibt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3171 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩