
← Start03.3231 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Pilotprojekt "Assistenzbudget"
Erledigt
Eingereicht vonMaya Graf
MG
GRÜBLBasel-Landschaft
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Maya Graf
MG
GRÜBLBasel-Landschaft reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird ersucht:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird ersucht:1
+ 2 mehr
- im Rahmen der Pilotprojekte zur Erprobung von Modellen persönlicher Assistenz - wie sie in den Übergangsbestimmungen der 4. IV-Revision vorgesehen sind - das "Pilotprojekt Assistenzbudget" der Fachstelle Assistenz Schweiz zu berücksichtigen;
- dem Parlament einen Bericht bezüglich des Pilotprojektes vorzulegen, der folgende Fragen klärt:1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.1
+ 4 mehr
- des Postulats.
- Die 4. Revision des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (4.
- IV-Revision) wurde in der Schlussabstimmung vom 21. März 2003 von den eidgenössischen Räten verabschiedet (BBl 2003 2745).
- Mit dem revidierten Gesetz wird anstelle der bisherigen Hilflosenentschädigung für Volljährige, der Pflegebeiträge für Minderjährige und der Beiträge an die Kosten der Hauspflege eine einheitliche Hilflosenentschädigung mit erhöhten Beträgen für behinderte Menschen, die nicht im Heim leben, eingeführt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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