
← Start03.3255 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Lehren aus dem G8
Erledigt
Eingereicht vonCharles Favre
CFFDP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (16)
- Christine Egerszegi-Obrist
CEFDP
AGAargau
- Ulrich Fischer
UFFDP
AGAargau
- Paul Kurrus
PKFDP
BLBasel-Landschaft
- Jean-Paul Glasson
JGFDP
FRFreiburg
- Madeleine Bernasconi
MBFDP
GEGenf
- John Dupraz
JDFDP
GEGenf
- Georges Theiler
GTFDP
LULuzern
- Karl Tschuppert
KTFDP
LULuzern
- Claude Frey
CFFDP
NENeuenburg
- Peter Kofmel
PKFDP
SOSolothurn
- Fabio Abate
FAFDP
TITessin
- Yves Guisan
YGFDP
VDWaadt
- Marcel Sandoz
MSFDP
VDWaadt
- René Vaudroz
RVFDP
VDWaadt
- Felix Gutzwiller
FGFDP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Charles Favre
CFFDP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Unser Land ist es sich schuldig aufzuzeigen, dass es in der Lage ist, grosse internationale Veranstaltungen zu organisieren.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Unser Land ist es sich schuldig aufzuzeigen, dass es in der Lage ist, grosse internationale Veranstaltungen zu organisieren.1
+ 4 mehr
- So war die Schweiz denn auch sofort zur Stelle, als Frankreich den Entschluss fasste, den G8-Gipfel auf der französischen Seite des Genfersees durchzuführen.
- Die Organisatorinnen und Organisatoren der Gegenveranstaltungen waren nicht in der Lage, ihre radikalsten Elemente unter Kontrolle zu halten, und Armee und Polizei hatten etliche Mühe, der Lage Herr zu werden.
- Trotz kostspieliger Organisationsmassnahmen und massiven Aufgebotes der Ordnungskräfte in Frankreich und in der Schweiz (rund 25 000 Personen) waren am Rande des G8-Gipfels leider einige Verletzte sowie ein grosser Sachschaden zu verzeichnen.
- Wie beurteilt der Bundesrat die Rolle des Sicherheitsausschusses bei der Vorbereitung des G8-Gipfels und angesichts ihres Auftrages, die Aufrechterhaltung der Ordnung zu überwachen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Sicherheitsausschuss ist gemäss Weisungen über die Organisation der sicherheitspolitischen Führung des Bundesrates ein Organ des Bundesrates mit dem Zweck, die sicherheitspolitische Führungsfähigkeit des Bundes zu stärken.1
+ 4 mehr
- Insbesondere bereitet der Sicherheitsausschuss die Beratungen und Entscheide des Bundesrates in sicherheitspolitischen Fragen vor.
- Im Rahmen der verfassungsrechtlichen Aufgabenteilung zwischen dem Bund und den Kantonen ist der Sicherheitsausschuss als Vorbereitungsorgan der strategischen Stufe vor und während des G8-Gipfels seiner Aufgabe gegenüber dem Bundesrat nachgekommen.
- Es unterliegt grundsätzlich der kantonalen Polizeihoheit, die Sicherheitsdispositive und die situationsgerechte Taktik für die Ordnungskräfte festzulegen sowie die Mittel und den Zeitpunkt eines Einsatzes zu bestimmen.
- Entsprechend obliegt es in erster Linie den Kantonen, in Zusammenarbeit mit dem Bund, die Lehren in operativer Hinsicht und bezüglich Einsatzdoktrin für gemeinsame Operationen von Polizei, Grenzwachtkorps und Armee aus dem G8-Gipfel zu ziehen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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