
← Start03.3286 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ablehnung des Staatsvertrages mit Deutschland. Weiteres Vorgehen
Erledigt
Eingereicht vonAlex Heim
AHMIT
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Alex Heim
AHMIT
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Seit der Ablehnung des Staatsvertrages mit Deutschland und mit der Inkraftsetzung der einseitig ergriffenen Massnahmen hat sich die Meinung einiger Parlamentarier geändert.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Seit der Ablehnung des Staatsvertrages mit Deutschland und mit der Inkraftsetzung der einseitig ergriffenen Massnahmen hat sich die Meinung einiger Parlamentarier geändert.1
+ 4 mehr
- Viele stellen heute - nach objektiver Beurteilung der jetzigen Lage - fest, dass der damals gefällte Entscheid möglicherweise falsch gewesen ist.
- Nebst dem konsequenten Durchziehen der einseitig verfügten Massnahmen haben auch noch andere Einflüsse diese Krise in der Luftfahrt verursacht und zu diesem Umdenken geführt.
- Zwar hat man inzwischen das Gericht und die EU-Kommission angerufen.
- Wie der Entscheid allerdings ausfallen wird, ist offen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört