Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start03.3286 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Ablehnung des Staatsvertrages mit Deutschland. Weiteres Vorgehen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alex HeimSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • Seit der Ablehnung des Staatsvertrages mit Deutschland und mit der Inkraftsetzung der einseitig ergriffenen Massnahmen hat sich die Meinung einiger Parlamentarier geändert.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit der Ablehnung des Staatsvertrages mit Deutschland und mit der Inkraftsetzung der einseitig ergriffenen Massnahmen hat sich die Meinung einiger Parlamentarier geändert.1
    + 4 mehr
    • Viele stellen heute - nach objektiver Beurteilung der jetzigen Lage - fest, dass der damals gefällte Entscheid möglicherweise falsch gewesen ist.
    • Nebst dem konsequenten Durchziehen der einseitig verfügten Massnahmen haben auch noch andere Einflüsse diese Krise in der Luftfahrt verursacht und zu diesem Umdenken geführt.
    • Zwar hat man inzwischen das Gericht und die EU-Kommission angerufen.
    • Wie der Entscheid allerdings ausfallen wird, ist offen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3286 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩