Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start03.3311 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Effizienzpaket

Erledigt

Eingereicht von

Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Beraten in🏛️ SPK-S · Staatspolitische Kommission Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Die Mitte-Fraktion.
  • reicht Motion ein.
  • Die CVP fordert den Bundesrat auf, gestützt auf Artikel 5 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes, dem Parlament in der Legislaturperiode 2003-2007 ein "Effizienzpaket" zu unterbreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Schluss der Sitzung um 19.15 Uhr La séance est levée à 19 h 15 [PAGE 115]»

07.03.2005, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat diese Motion im Jahr 2003 noch anders beantwortet, als ich Ihnen beantragen darf; er hat nämlich die Umwandlung in ein Postulat verlangt.»

Auszug

Der Bundesrat hat diese Motion im Jahr 2003 noch anders beantwortet, als ich Ihnen beantragen darf; er hat nämlich die Umwandlung in ein Postulat verlangt. In der Zwischenzeit hat aber der Bundesrat selbst alle Forderungen dieser Motion aufgenommen.

07.03.2005, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe verstanden, dass unser Präsident schnell vorankommen möchte, und da wir hier von einer Motion zur Effizienz sprechen, werden wir es ihm also auch gleichtun.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe verstanden, dass unser Präsident schnell vorankommen möchte, und da wir hier von einer Motion zur Effizienz sprechen, werden wir es ihm also auch gleichtun.

07.03.2005, 20:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen.»

Auszug

Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen.

07.03.2005, 20:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln. Die CVP-Fraktion hält an der Motion fest. Die Motion wird von Frau Genner bekämpft. 62 Stimmen

27.09.2004, 19:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die CVP fordert den Bundesrat auf, gestützt auf Artikel 5 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes, dem Parlament in der Legislaturperiode 2003-2007 ein "Effizienzpaket" zu unterbreiten.1
    + 4 mehr
    • Dieses soll folgende Elemente umfassen:
    • Eine Aufgaben- und Leistungsüberprüfung, die Kernaufgaben definiert, auf überholte Aufgaben verzichtet und Standards und Kosten der Aufgabenerfüllung hinterfragt.
    • 2. Teil der Aufgaben- und Leistungsüberprüfung ist eine Gesamtreform der Bundesverwaltung.
    • Diese Gesamtreform muss die Verwaltungsstrukturen vereinfachen, Doppelspurigkeiten eliminieren und der Aufgaben- und Verzichtsplanung Rechnung tragen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.1
    + 3 mehr
    • Artikel 5 RVOG hält den Bundesrat an, die Aufgaben des Bundes und ihre Erfüllung sowie die Organisation der Bundesverwaltung regelmässig auf ihre Notwendigkeit und ihre Übereinstimmung mit den Zielen, die sich aus Verfassung und Gesetz ergeben, zu überprüfen.
    • Wie der Bundesrat bereits in seiner Stellungnahme zu parlamentarischen Vorstössen (z. B. Motion Epiney 02.3736, Interpellation Walker Felix 02.3258) ausführte, beinhaltet bereits jeder Voranschlag und Finanzplan auch eine Überprüfung der Bundesaufgaben sowie eine Verzichtsplanung.
    • Darüber hinaus unternahm der Bundesrat bereits in den Neunzigerjahren verschiedene grössere Anstrengungen zur Aufgabenüberprüfung, wie beispielsweise im Rahmen des Stabilisierungsprogrammes 1998 und des Projektes zur Neugestaltung des Finanzausgleichs.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3311 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩