
← Start03.3324 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Bahnreform 2
Erledigt
Eingereicht vonPaul Kurrus
PKFDP
BLBasel-Landschaft
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Paul Kurrus
PKFDP
BLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
- Die schweizerische Verkehrspolitik gilt in Europa als Vorbild.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die schweizerische Verkehrspolitik gilt in Europa als Vorbild.1
+ 4 mehr
- Sie hat mit der Bahnreform 1 einen ersten wichtigen Schritt in Richtung Wettbewerb und freier Markt im Schienenverkehr getan.
- Als rollende Planung bezeichnet, wurde von den Behörden angekündigt, dass drei Jahre nach Inkrafttreten der Bahnreform 1 das Massnahmenpaket für die Bahnreform 2 bekannt sein wird.
- Dies ist leider noch nicht der Fall.
- Daher die folgenden Fragen:1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Die Ämterkonsultation zur Vernehmlassungsvorlage ist abgeschlossen.1
+ 4 mehr
- Die eingetroffenen Stellungnahmen werden nun ausgewertet und die Vernehmlassungsvorlage für den Entscheid des Bundesrates vorbereitet.
- Mit der Bahnreform 1 hat die Schweiz durch die rechtliche Verselbstständigung der SBB und durch die Einführung des Netzzuganges wichtige Voraussetzungen für eine neue Wettbewerbssituation auf dem Schienennetz geschaffen.
- Die Bahnreform 2 will diese Errungenschaften sichern und konsolidieren.
- Ziel ist, die Effizienz des öffentlichen Verkehrs weiter zu steigern.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört