
← Start03.3370 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 SRG SSR idée suisse. Finanzierung des Leistungsauftrages
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Peter Föhn
PFSVP
SZSchwyz reicht Interpellation ein.
- Gemäss der so genannten Nutzenbilanz der SRG SSR idée suisse hat der Verein im Jahr 2001 über die Radio- und TV-Empfangsgebühren 1160 Millionen Franken eingenommen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Gemäss der so genannten Nutzenbilanz der SRG SSR idée suisse hat der Verein im Jahr 2001 über die Radio- und TV-Empfangsgebühren 1160 Millionen Franken eingenommen.1
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- Es ist davon auszugehen, dass sich dieser Ertrag in den Jahren 2002 und 2003 etwa in der gleichen Grössenordnung bewegen wird.
- Entsprechend geht die Botschaft zur Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen ebenfalls von einer Summe von etwa 1 Milliarde Franken aus.
- Dennoch ist der "Finanz und Wirtschaft" zu entnehmen, dass sich die SRG auf dem Anleihenmarkt 200 Millionen Franken beschafft.
- Begründet wird diese Mittelbeschaffung damit, dass die SRG den Auftrag habe, in allen vier Landessprachen Service-public-Leistungen zu erbringen.1
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Antwort des Bundesrates
- Die SRG hat im Rahmen des allgemeinen verfassungsrechtlichen Leistungsauftrages an Radio und Fernsehen (Art. 93 Abs. 2 der Bundesverfassung) einen besonderen Beitrag zu leisten.1
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- Diese Leistungen, die dem Service-public-Gedanken entsprechen, sind in den Artikeln 26ff.
- des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) sowie in der Konzession SRG SSR vom 18. November 1992 umschrieben.
- Die SRG hat für alle Sprachregionen gleichwertige Programme anzubieten, die zumindest in den entsprechenden Gebieten und zum Teil sogar national flächendeckend empfangbar sein müssen.
- Inhaltlich hat sie durch Beiträge zu Information, Kultur, Bildung und Unterhaltung den unterschiedlichen gesellschaftlichen und regionalen Bedürfnissen Rechnung zu tragen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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