Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start03.3370 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 SRG SSR idée suisse. Finanzierung des Leistungsauftrages

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter FöhnSZSchwyz reicht Interpellation ein.
  • Gemäss der so genannten Nutzenbilanz der SRG SSR idée suisse hat der Verein im Jahr 2001 über die Radio- und TV-Empfangsgebühren 1160 Millionen Franken eingenommen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss der so genannten Nutzenbilanz der SRG SSR idée suisse hat der Verein im Jahr 2001 über die Radio- und TV-Empfangsgebühren 1160 Millionen Franken eingenommen.1
    + 4 mehr
    • Es ist davon auszugehen, dass sich dieser Ertrag in den Jahren 2002 und 2003 etwa in der gleichen Grössenordnung bewegen wird.
    • Entsprechend geht die Botschaft zur Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen ebenfalls von einer Summe von etwa 1 Milliarde Franken aus.
    • Dennoch ist der "Finanz und Wirtschaft" zu entnehmen, dass sich die SRG auf dem Anleihenmarkt 200 Millionen Franken beschafft.
    • Begründet wird diese Mittelbeschaffung damit, dass die SRG den Auftrag habe, in allen vier Landessprachen Service-public-Leistungen zu erbringen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die SRG hat im Rahmen des allgemeinen verfassungsrechtlichen Leistungsauftrages an Radio und Fernsehen (Art. 93 Abs. 2 der Bundesverfassung) einen besonderen Beitrag zu leisten.1
    + 4 mehr
    • Diese Leistungen, die dem Service-public-Gedanken entsprechen, sind in den Artikeln 26ff.
    • des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG) sowie in der Konzession SRG SSR vom 18. November 1992 umschrieben.
    • Die SRG hat für alle Sprachregionen gleichwertige Programme anzubieten, die zumindest in den entsprechenden Gebieten und zum Teil sogar national flächendeckend empfangbar sein müssen.
    • Inhaltlich hat sie durch Beiträge zu Information, Kultur, Bildung und Unterhaltung den unterschiedlichen gesellschaftlichen und regionalen Bedürfnissen Rechnung zu tragen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3370 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩