Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start03.3371 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Interpretationsautorität

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter FöhnSZSchwyz reicht Interpellation ein.
  • Kurz vor Beginn der Sommersession ist der Jahresbericht 2002 Astra verschickt worden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Kurz vor Beginn der Sommersession ist der Jahresbericht 2002 Astra verschickt worden.1
    + 4 mehr
    • Darin steht u. a. nachzulesen, dass der Bundesrat die Erarbeitung einer Strassen-Verkehrssicherheitspolitik als Massnahme seiner Strategie zur nachhaltigen Entwicklung (S.
    • 30) erklärt habe.
    • An anderer Stelle ist zu erfahren, dass die Schweiz zusammen mit dem motorisierten Individualverkehr und dem öffentlichen Verkehr verstärkt auch den Langsamverkehr erarbeiten wolle.
    • In der Vernehmlassung zum Leitbild Langsamverkehr, deren Resultate noch nicht vorliegen, war aber genau dies eine wesentliche Frage: "Entsprechend dem neuen Grundverständnis bilden drei statt zwei Säulen die Basis für den Personenverkehr."1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Interpretation von Rechtssätzen ist eine grundlegende Aufgabe der richterlichen Behörden sowie der Verwaltung.1
    + 2 mehr
    • Was die Verwaltung angeht, lässt sich dies in ihrer rechtsanwendenden Funktion begründen: Wer zur Rechtsanwendung ermächtigt ist, ist dies auch zur Interpretation.
    • Im Verwaltungsrecht wird grundsätzlich mit der teleologischen Methode gearbeitet: Um den Rechtssatz korrekt anzuwenden, wird nach dem Sinn und Zweck der Norm gefragt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3371 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩