
← Start03.3371 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Interpretationsautorität
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Peter Föhn
PFSVP
SZSchwyz reicht Interpellation ein.
- Kurz vor Beginn der Sommersession ist der Jahresbericht 2002 Astra verschickt worden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Kurz vor Beginn der Sommersession ist der Jahresbericht 2002 Astra verschickt worden.1
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- Darin steht u. a. nachzulesen, dass der Bundesrat die Erarbeitung einer Strassen-Verkehrssicherheitspolitik als Massnahme seiner Strategie zur nachhaltigen Entwicklung (S.
- 30) erklärt habe.
- An anderer Stelle ist zu erfahren, dass die Schweiz zusammen mit dem motorisierten Individualverkehr und dem öffentlichen Verkehr verstärkt auch den Langsamverkehr erarbeiten wolle.
- In der Vernehmlassung zum Leitbild Langsamverkehr, deren Resultate noch nicht vorliegen, war aber genau dies eine wesentliche Frage: "Entsprechend dem neuen Grundverständnis bilden drei statt zwei Säulen die Basis für den Personenverkehr."1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Interpretation von Rechtssätzen ist eine grundlegende Aufgabe der richterlichen Behörden sowie der Verwaltung.1
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- Was die Verwaltung angeht, lässt sich dies in ihrer rechtsanwendenden Funktion begründen: Wer zur Rechtsanwendung ermächtigt ist, ist dies auch zur Interpretation.
- Im Verwaltungsrecht wird grundsätzlich mit der teleologischen Methode gearbeitet: Um den Rechtssatz korrekt anzuwenden, wird nach dem Sinn und Zweck der Norm gefragt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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