Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start03.3386 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Verzicht auf Erhöhung der Parlamentarierentschädigung

Erledigt

Eingereicht von

Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fraktion der Schweizerischen Volkspartei reicht Motion ein.
  • Dem Rat ist ein Beschluss vorzulegen, wonach die jüngsten Erhöhungen der Parlamentarier- Entschädigungen und Vorsorgebeträge so lange ausgesetzt werden wie das Budget und die Rechnung Aufwandüberschüsse aufweisen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Dem Rat ist ein Beschluss vorzulegen, wonach die jüngsten Erhöhungen der Parlamentarier- Entschädigungen und Vorsorgebeträge so lange ausgesetzt werden wie das Budget und die Rechnung Aufwandüberschüsse aufweisen.1
    + 4 mehr
    • Die folgenden Erhöhungen sind im vorzulegenden Beschluss zu erfassen:
    • Die am 1. Januar 2001 in Kraft getretene Erhöhung des Taggeldes um Fr.
    • Die am 1. Dezember 2002 in Kraft getretenen Erhöhungen des Jahreseinkommens um Fr.
    • 12 000.- sowie der Jahresentschädigung um weitere Fr.1
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  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Fraktion der Schweizerischen VolksparteiUrheber/inParlamentThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3386 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩