Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start03.3464 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Veröffentlichung der Subventionen in der Staatsrechnung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rudolf ImhofBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Subventionen des Bundes nicht nur im Internet zu veröffentlichen, sondern zusätzlich in einem Anhang zur Staatsrechnung.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Subventionen des Bundes nicht nur im Internet zu veröffentlichen, sondern zusätzlich in einem Anhang zur Staatsrechnung.1
    + 2 mehr
    • Diese Veröffentlichung soll in Form einer einfachen Liste geschehen und alle Subventionszahlungen enthalten.
    • Die Liste muss die Empfänger, den Zweck der Subvention, die gesetzliche Grundlage und den Betrag der Leistungen enthalten, die im Rechnungsjahr getätigt wurden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.1
    + 3 mehr
    • Die Subventionen (inklusive Beiträge) machen heute rund 30 Milliarden Franken pro Jahr oder etwa 60 Prozent der Bundesausgaben aus.
    • Der Bundesrat legt deshalb grossen Wert auf transparente Informationen zu diesem Bereich.
    • Bereits heute bestehen zahlreiche Möglichkeiten, sich umfassend zu den einzelnen Subventionen zu informieren:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3464 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩