
← Start03.3464 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Veröffentlichung der Subventionen in der Staatsrechnung
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Rudolf Imhof
RIMIT
BLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, die Subventionen des Bundes nicht nur im Internet zu veröffentlichen, sondern zusätzlich in einem Anhang zur Staatsrechnung.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird aufgefordert, die Subventionen des Bundes nicht nur im Internet zu veröffentlichen, sondern zusätzlich in einem Anhang zur Staatsrechnung.1
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- Diese Veröffentlichung soll in Form einer einfachen Liste geschehen und alle Subventionszahlungen enthalten.
- Die Liste muss die Empfänger, den Zweck der Subvention, die gesetzliche Grundlage und den Betrag der Leistungen enthalten, die im Rechnungsjahr getätigt wurden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.1
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- Die Subventionen (inklusive Beiträge) machen heute rund 30 Milliarden Franken pro Jahr oder etwa 60 Prozent der Bundesausgaben aus.
- Der Bundesrat legt deshalb grossen Wert auf transparente Informationen zu diesem Bereich.
- Bereits heute bestehen zahlreiche Möglichkeiten, sich umfassend zu den einzelnen Subventionen zu informieren:1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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