Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion .... 13 Stimmen Dagegen .... 21 Stimmen»

09.03.2004, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion zielt ausschliesslich auf den Umweltbereich.»

Auszug

Vorweg: Das grundsätzliche Ziel der Motion, dass günstige Rahmenbedingungen für KMU geschaffen werden, ist dem Bundesrat in allen Departementen ein wichtiges Anliegen; das ist eine departementsübergreifende Aufgabe. Die Motion zielt ausschliesslich auf den Umweltbereich.

09.03.2004, 10:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte die Motion Epiney aus zwei grundsätzlichen Gründen unterstützen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte die Motion Epiney aus zwei grundsätzlichen Gründen unterstützen. [SEITE 71] Immer wieder hört man nur ein Wort: Wie kann man das Leben der KMU dieses Landes erleichtern, die doch das Rückgrat unserer Wirtschaft sind?

09.03.2004, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion untersteht noch dem alten Recht.»

Auszug

Die Motion untersteht noch dem alten Recht. Nach Artikel 30 Absatz 3 des alten Geschäftsreglementes des Ständerates kann die Motion nur mit Zustimmung des Motionärs in ein Postulat umgewandelt werden. Herr Epiney hält jedoch an der Motion fest.

09.03.2004, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Ihnen beantragen, das Anliegen als Postulat an den Bundesrat zu überweisen.»

Auszug

Ich möchte Ihnen beantragen, das Anliegen als Postulat an den Bundesrat zu überweisen. Der Antragsteller spricht in seiner Begründung davon, dass mit seinem Vorstoss nicht die Gesetze und Verordnungen zum Schutze der Umwelt infrage gestellt werden sollen.

09.03.2004, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert:1
    + 4 mehr
    • einfache, globale und standardisierte Lösungen für den Austausch elektronischer Daten zwischen den KMU und dem Buwal sowie den anderen Behörden zu erarbeiten, die mit der Anwendung des Umweltrechtes beauftragt sind.
    • Das Übermittlungssystem, das die KMU zur regelmässigen Mitteilung umweltrechtlich relevanter Informationen benutzen, muss erheblich vereinfacht werden, insbesondere die Formulare zur Umsetzung der Verordnungen über Abfälle, Sonderabfälle, chemische Stoffe, Gewässerschutz, Lärmschutz, Luftreinhaltung und Bodenbelastungen.
    • Eine mögliche Lösung wäre ein einziges Formular, das auf einfache und umfassende Weise alle Massnahmen und Weisungen enthält, die die KMU zum Schutz der Umwelt befolgen müssen.
    • Dieses Formular soll von den betreffenden Unternehmen rasch ausgefüllt und von einer einzigen Stelle im Buwal behandelt werden können;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.1
    + 4 mehr
    • Die Motion verlangt für den gesamten Informationsfluss betreffend Umweltschutz zwischen KMU und den Vollzugsbehörden von Bund und Kantonen die Schaffung eines elektronischen Systems mit einem einheitlichen Formular, das alle umweltrelevanten Informationen enthält, sowie die Bezeichnung einer entsprechenden einheitlichen Anlaufstelle beim Buwal.
    • Der Bundesrat misst dem grundsätzlichen Ziel der Motion, nämlich für die KMU günstige Rahmenbedingungen zu schaffen, grosse Bedeutung zu.
    • Administrative Erleichterungen hinsichtlich des Informationsflusses zwischen KMU und Behörden bilden eine wichtige Massnahme, um dieses Ziel zu erreichen.
    • Der Bundesrat hat in seinem Bericht vom 16. Juni 2003 "Massnahmen zur administrativen Entlastung in den Unternehmen", auf die bisherigen Initiativen des Bundes zur administrativen Entlastung der KMU hingewiesen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3519 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩