«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion .... 13 Stimmen Dagegen .... 21 Stimmen»
«Die Motion zielt ausschliesslich auf den Umweltbereich.»
Auszug
Vorweg: Das grundsätzliche Ziel der Motion, dass günstige Rahmenbedingungen für KMU geschaffen werden, ist dem Bundesrat in allen Departementen ein wichtiges Anliegen; das ist eine departementsübergreifende Aufgabe. Die Motion zielt ausschliesslich auf den Umweltbereich.
«Ich möchte die Motion Epiney aus zwei grundsätzlichen Gründen unterstützen.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich möchte die Motion Epiney aus zwei grundsätzlichen Gründen unterstützen. [SEITE 71] Immer wieder hört man nur ein Wort: Wie kann man das Leben der KMU dieses Landes erleichtern, die doch das Rückgrat unserer Wirtschaft sind?
«Die Motion untersteht noch dem alten Recht.»
Auszug
Die Motion untersteht noch dem alten Recht. Nach Artikel 30 Absatz 3 des alten Geschäftsreglementes des Ständerates kann die Motion nur mit Zustimmung des Motionärs in ein Postulat umgewandelt werden. Herr Epiney hält jedoch an der Motion fest.
«Ich möchte Ihnen beantragen, das Anliegen als Postulat an den Bundesrat zu überweisen.»
Auszug
Ich möchte Ihnen beantragen, das Anliegen als Postulat an den Bundesrat zu überweisen. Der Antragsteller spricht in seiner Begründung davon, dass mit seinem Vorstoss nicht die Gesetze und Verordnungen zum Schutze der Umwelt infrage gestellt werden sollen.
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

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