Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 66 Absatz 3 des Unfallversicherungsgesetzes (UVG) ist wie folgt zu ändern:1
    + 2 mehr
    • "Der Bundesrat nimmt Arbeitnehmer von der obligatorischen Unfallversicherung aus, wenn ihr Betrieb einer privaten Unfallversicherungseinrichtung beizutreten wünscht, die den gleichen Versicherungsschutz gewährleistet.
    • Das Wahlrecht jedes Betriebes ist regelmässig, mindestens aber alle fünf Jahre zu gewähren."1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.1
    + 4 mehr
    • Artikel 66 Absatz 3 des Unfallversicherungsgesetzes (UVG) wurde als so genannter "Metzger-Artikel" ins UVG aufgenommen.
    • Aus den parlamentarischen Beratungen geht hervor, dass die "Metzger-Unfall"-Versicherung befürchtete, über Artikel 66 Absatz 1 Buchstabe a UVG Metzgereibetriebe an die Suva zu verlieren und damit ihrer Existenzgrundlage verlustig zu gehen.
    • Um eine Regelung zu ermöglichen, welche den Besitzstand der "Metzger-Unfall" gewährleistet, wurde im Parlament Artikel 66 Absatz 2bis (heute Abs. 3) eingefügt.
    • Nach dieser Bestimmung ist es dem Bundesrat überlassen, diejenigen Betriebe zu bezeichnen, die er vom Tätigkeitsbereich der Suva ausnehmen will, sofern sie einer privaten Unfallversicherung eines Berufsverbandes angehören.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3520 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩