Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roland F. BorerSOSolothurn
  • reicht Interpellation ein.
  • Anscheinend soll ohne entsprechendes Vernehmlassungsverfahren unter dem Namen "Conferenza+" ein neues Informationsverfahren über das Internet eingeführt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich kann es einfach machen: Durch den Ablauf der Geschichte ist der Inhalt der Motion überholt.»

in 03.3447

Auszug

Ich kann es einfach machen: Durch den Ablauf der Geschichte ist der Inhalt der Motion überholt. Ich ziehe diese Motion zurück und gebe dem Bundesrat keine Gelegenheit, sie abzulehnen.

27.09.2004, 20:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir behandeln die Motion Gysin Hans Rudolf zusammen mit der Interpellation Borer Roland.»

in 03.3447

Auszug

Wir behandeln die Motion Gysin Hans Rudolf zusammen mit der Interpellation Borer Roland. - Herr Borer hat mir gesagt, das sei Geschichtsschreibung, über seine Interpellation müsse nicht mehr diskutiert werden.

27.09.2004, 20:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir kommen nun zu den Schlussabstimmungen.»

Auszug

Wir kommen nun zu den Schlussabstimmungen. Ich mache vor allem die neuen Ratsmitglieder darauf aufmerksam, dass die Schlussabstimmungen immer mit Namensliste erfolgen. [PAGE 2129]

19.12.2003, 09:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Anscheinend soll ohne entsprechendes Vernehmlassungsverfahren unter dem Namen "Conferenza+" ein neues Informationsverfahren über das Internet eingeführt werden.1
    + 3 mehr
    • Integriert sind darin u. a. Live-Medienkonferenzen des Bundesrates, die zeitverzuglos auf das Netz gelangen sollen.
    • Ich bitte in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:
    • Was verspricht sich die Landesregierung vom Informationskonzept "Conferenza+"?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz sieht in Artikel 10 u. a. vor, dass der Bundesrat die "Information der Bundesversammlung, der Kantone und der Öffentlichkeit" zu gewährleisten hat.1
    + 4 mehr
    • Es ist deshalb ein ständiges Bemühen der Informationsdienste, der Bundeskanzlei und der Departemente, die für die Medien bestimmten schriftlichen Informationen rechtzeitig auch Parlamentarierinnen und Parlamentariern sowie den Kantonen zukommen zu lassen.
    • Dank dem Einsatz der modernen Informationstechnologien kann dies rasch und umfassend geschehen.
    • Parlamentsmitglieder und Kantone sind aber bisher von einem besonders wichtigen Kommunikationsmittel ausgeschlossen: den Pressekonferenzen des Bundesrates.
    • Diese nach jeder Sitzung des Bundesrates stattfindenden Medienanlässe geben den Mitgliedern des Bundesrates sowie auch Fachleuten aus der Verwaltung die Gelegenheit, Entscheide und Absichten des Bundesrates zu präsentieren und zu kommentieren und sich den Fragen der Medienschaffenden zu stellen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3527 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩