Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • René VaudrozVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Die Finanzierung des Sports wird durch das Entlastungsprogramm infrage gestellt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Finanzierung des Sports wird durch das Entlastungsprogramm infrage gestellt.1
    + 4 mehr
    • Die Erklärungen des Bundesrates zur Unterstützung der Kürzungen sind unklar und unpräzise begründet.
    • Die ganze Argumentation stützt sich auf den neuen Tabakpräventionsfonds.
    • Nach Ansicht der Mehrheit der Kommission, die das Entlastungsprogramm behandelt hat, sowie des Bundesrates sollte dieser Fonds den Budgetanteil, der dem Sport zusteht, ausgleichen und sogar erhöhen.
    • In diesem Zusammenhang möchte ich dem Bundesrat folgende Fragen stellen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Sport spielt zwar in der Tabakprävention eine wichtige Rolle, ist jedoch nicht das einzige Element.1
    + 4 mehr
    • Abgestimmt auf weitere Massnahmen kann er allerdings einen bedeutenden Beitrag zur Prävention leisten.
    • Entsprechend wird die Art und Weise, wie die Mittel des Tabakpräventionsfonds eingesetzt werden, zum einen von Angemessenheitskriterien (Kosten-Nutzen-Verhältnis der Projekte) und zum anderen von der Qualität dieser Projekte abhängen.
    • Zudem ist vorgesehen, die durch den Fonds finanzierten Präventionsmassnahmen zu evaluieren.
    • Gestützt auf den Wortlaut von Artikel 28 Absatz 2 Buchstabe c des Bundesgesetzes über die Tabakbesteuerung und auf eine Analyse der Parlamentsdebatten zur Einrichtung des Tabakpräventionsfonds ist der Bundesrat zum Schluss gelangt, dass der Gesetzgeber beabsichtigt, die Tabakprävention auszubauen, und dass damit die Finanzierung von Aktivitäten, die keinen spezifischen Beitrag zur Tabakprävention leisten, ausgeschlossen ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3528 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩