Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Simonetta SommarugaBEBern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, bis spätestens Mitte 2004 eine Verordnung zu erlassen, welche gestützt auf Artikel 22 Absatz 3 des Kernenergiegesetzes strenge und ausschliesslich auf die Sicherheit ausgerichtete Ausserbetriebnahmekriterien definiert.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, bis spätestens Mitte 2004 eine Verordnung zu erlassen, welche gestützt auf Artikel 22 Absatz 3 des Kernenergiegesetzes strenge und ausschliesslich auf die Sicherheit ausgerichtete Ausserbetriebnahmekriterien definiert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, das Postulat abzulehnen.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Referendumsfrist für das Kernenergiegesetz (KEG) ist am 4. September 2003 unbenutzt abgelaufen.
    • Zur Inkraftsetzung des KEG sind umfangreiche Verordnungsarbeiten nötig.
    • Dabei geht es insbesondere um die neue Kernenergieverordnung (KEV), um Änderungen bestehender Verordnungen (z. B. betreffend Strahlenschutz) sowie um den Erlass weiterer neuer Verordnungen (z. B. betreffend Anforderungen an nukleare Druckgeräte und an das Personal von Kernanlagen).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3540 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩