Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Theophil PfisterSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, die Grundlagen für einen echten Schutz der Telekommunikationskunden vor der missbräuchlichen Aufschaltung von Mehrwertdiensten zu schaffen und umzusetzen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, die Grundlagen für einen echten Schutz der Telekommunikationskunden vor der missbräuchlichen Aufschaltung von Mehrwertdiensten zu schaffen und umzusetzen.1
    + 3 mehr
    • Er soll dabei insbesondere die Voraussetzungen schaffen, dass die Kunden für die aufgelaufenen und bestrittenen Kosten nicht vom Fernmeldedienstanbieter betrieben werden können, sondern dass der Mehrwertdienstanbieter seine Forderung auf dem üblichen Rechtsweg (Zahlungsbefehl, Betreibung) einzutreiben hat.
    • Zu prüfen sind dabei insbesondere folgende Möglichkeiten:
    • Die Trennung des Inkassos: Dabei verrechnet der Fernmeldeanbieter lediglich die von ihm erstellten Verbindungen zwischen dem Kunden und dem Mehrwertdienstanbieter, während Letzterer die in Anspruch genommenen Dienste direkt dem Kunden in Rechnung stellt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat ist bereit, Punkt 2 der Motion entgegenzunehmen und beantragt, die Punkte 1, 3 und 4 abzulehnen.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat ist bereit, Punkt 2 der Motion entgegenzunehmen und beantragt, die Punkte 1, 3 und 4 abzulehnen.1
    + 4 mehr
    • Zurzeit sind über 50 000 Mehrwertdienstenummern aus den Bereichen 090x zugeteilt.
    • Die überwiegende Mehrzahl dieser Nummern wird den Vorschriften gemäss genutzt.
    • Der Bundesrat ist sich jedoch bewusst, dass über einige dieser Nummern auch missbräuchliche Angebote betrieben werden.
    • Der Bundesrat hat deshalb bereits mehrere Massnahmen ergriffen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3545 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩