Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Die nachfolgenden abgeschlossenen internationalen Verträge seien nachträglich im ordentlichen Verfahren zu unterbreiten:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich bitte die Stimmenzähler, ihres Amtes zu walten. Wir kehren zum alten Abstimmungsverfahren zurück, da die elektron…»

in 03.037

09.03.2004, 11:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Debatte hat gezeigt, dass es sich hier nicht um eine politische Frage links/rechts, proamerikanisch/antiamerikanisch handelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in 03.037

Auszug

Ich danke den Rednern, den Herren Gysin Remo, Lang, Schlüer und Bührer, sowie dem Motionär, Herrn Banga. Die Debatte hat gezeigt, dass es sich hier nicht um eine politische Frage links/rechts, proamerikanisch/antiamerikanisch handelt.

09.03.2004, 11:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir finden es richtig, dass wir das nach Artikel 48a Absatz 2 RVOG verlangen können.»

in 03.037

Auszug

Die Motion der APK verlangt eine Diskussion im Parlament über dieses Operative Working Arrangement (OWA). Ich denke, das ist in diesem Rat unbestritten. Wir finden es richtig, dass wir das nach Artikel 48a Absatz 2 RVOG verlangen können.

09.03.2004, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bericht über die im Jahr 2002 abgeschlossenen internationalen Verträge – wie in den Vorjahren – enthält etwas mehr als 200 Verträge.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in 03.037

Auszug

Der Bericht über die im Jahr 2002 abgeschlossenen internationalen Verträge – wie in den Vorjahren – enthält etwas mehr als 200 Verträge.

09.03.2004, 10:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Die CVP-Fraktion unterstützt die Motion der APK-NR 03.3577 und ist gegen die Motion der Minderheit Banga 03.3585.»

in 03.037

Auszug

Die CVP-Fraktion unterstützt die Motion der APK-NR 03.3577 und ist gegen die Motion der Minderheit Banga 03.3585.

09.03.2004, 10:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die nachfolgenden abgeschlossenen internationalen Verträge seien nachträglich im ordentlichen Verfahren zu unterbreiten:1
    + 2 mehr
    • 2.4.6 MoU auf dem Gebiet der Rüstungskooperation zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport und dem Verteidigungsministerium des Vereinigten Königreichs von Grossbritannien und Nordirland;
    • 2.4.11 MoU zwischen der Schweiz und Italien auf dem Gebiet der Rüstungskooperation;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Artikel 47bis b Absatz 3 des Geschäftsverkehrsgesetzes (seit 1. Dezember 2003: Art. 7a Abs. 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes, RVOG; SR 172.010) kann der Bundesrat selbstständig, d. h. im vereinfachten Verfahren, völkerrechtliche Verträge abschliessen.
    • Massgebendes Kriterium dafür ist die beschränkte Tragweite des Instrumentes.
    • Sinn und Zweck dieser Vertragsabschlussdelegation von der Bundesversammlung an den Bundesrat ist die Entlastung der Bundesversammlung von weniger wesentlichen internationalen Verträgen.
    • Regelt das infrage stehende Instrument namentlich primär technisch-administrative Belange, richtet es sich in erster Linie an die Behörden, ist es kündbar und verursacht keine bedeutenden finanziellen oder personellen Aufwendungen, kann es ohne weiteres als von beschränkter Tragweite qualifiziert und deshalb vom Bundesrat abgeschlossen werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3585 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩