Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philipp StähelinTGThurgau reicht Interpellation ein.
  • Im Gegensatz zum umliegenden Ausland, wo die ökologische Alternative zu fossilen Treibstoffen - nämlich Biodiesel aus einheimischer Produktion - durch eine Befreiung von der Mineralölsteuer stark gefördert wird, gehört die Schweiz in dieser Beziehung zu den Entwicklungsländern.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Ich möchte zunächst Herrn Stähelin nicht nur für die Interpellation, sondern auch für das Votum danken.»

Auszug

Ich möchte zunächst Herrn Stähelin nicht nur für die Interpellation, sondern auch für das Votum danken.

09.03.2004, 11:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich danke dem Bundesrat für seine Antwort, welche die momentanen Aktivitäten der Bundesinstanzen umfassend darstellt und insofern sehr wertvoll erscheint. Wir sehen, wo wir in den Fragen rund um den Einsatz von …»

Auszug

«Ich danke dem Bundesrat für seine Antwort, welche die momentanen Aktivitäten der Bundesinstanzen umfassend darstellt und insofern sehr wertvoll erscheint. Wir sehen, wo wir in den Fragen rund um den Einsatz von Biotreibstoff in unserem Lande stehen, und wir spüren auch die Sympathie des Bundesrates gegenüber dem Anlie…»

09.03.2004, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Stähelin beantragt eine kurze Diskussion.»

Auszug

Herr Stähelin beantragt eine kurze Diskussion. - Sie sind damit einverstanden.

09.03.2004, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin zu einem guten Teil befriedigt und verlange - weil ich nicht völlig befriedigt bin - eine kurze Diskussion.»

Auszug

Ich bin zu einem guten Teil befriedigt und verlange - weil ich nicht völlig befriedigt bin - eine kurze Diskussion.

09.03.2004, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Herrn Stähelin zu erklären, ob er von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt ist.»

Auszug

Ich bitte Herrn Stähelin zu erklären, ob er von der schriftlichen Antwort des Bundesrates befriedigt ist.

09.03.2004, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Gegensatz zum umliegenden Ausland, wo die ökologische Alternative zu fossilen Treibstoffen - nämlich Biodiesel aus einheimischer Produktion - durch eine Befreiung von der Mineralölsteuer stark gefördert wird, gehört die Schweiz in dieser Beziehung zu den Entwicklungsländern.1
    + 4 mehr
    • Viele Projekte sind in der Pipeline, viele Gesuche um Steuerbefreiung liegen vor.
    • Die Förderung von CO2-neutralen Treibstoffen würde namhaft mithelfen, die Ziele von Kyoto zu erreichen.
    • Die Entstehung neuer Arbeitsplätze in Forschung, Produktion und Vertrieb sowie die Reduktion der Auslandabhängigkeit sind weitere positive Folgen eines raschen Entscheides zugunsten dieser Produkte.
    • Neueste Technologien erlauben die Herstellung von Biotreibstoffen neben - dem teilweise umstrittenen - Raps, aus Getreide und Zuckerrüben, nun auch aus gebrauchten Speiseölen und aus tierischen und pflanzlichen Fetten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Rahmen des Kyoto-Protokolls zur Klimakonvention und des CO2-Gesetzes hat die Schweiz ihre klimapolitischen Ziele klar definiert: Reduktion der CO2-Emissionen um 10 Prozent bis ins Jahr 2010 verglichen mit dem Ausstoss von 1990.1
    + 4 mehr
    • Die konkrete Umsetzung dieses Zieles auf freiwilliger Basis ist Inhalt des Programms "Energie Schweiz".
    • Für Brenn- und Treibstoffe sind im CO2-Gesetz unterschiedliche Reduktionsziele verankert.
    • Für Treibstoffe gilt ein CO2-Reduktionsziel von 8 Prozent.
    • Mehr als ein Drittel des CO2-Ausstosses der Schweiz stammt aus dem Strassenverkehr.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3598 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
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