Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • This JennyGLGlarus reicht Motion ein.
  • Das Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) ist so abzuändern, dass der bisher lebenslange Anspruch auf UVG-lnvalidenrenten mit dem Erreichen des AHV-Alters endet und durch eine UVG-Altersrente ersetzt wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abgelehnt - Rejeté 04.3614 Präsident (Janiak Claude, erster Vizepräsident): Kommission und Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

Auszug

Die Kommission beantragt, die Motion abzulehnen. Abgelehnt - Rejeté 04.3614 Präsident (Janiak Claude, erster Vizepräsident): Kommission und Bundesrat beantragen die Annahme der Motion. Angenommen - Adopté

03.03.2005, 13:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir nehmen den Antrag der Kommission an und drücken damit unsere Zustimmung aus.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir nehmen den Antrag der Kommission an und drücken damit unsere Zustimmung aus.

03.03.2005, 13:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Nachdem hier kein Antrag auf Überweisung der Motion Jenny gestellt wird, sondern auch Herr Triponez für die FDP-Fraktion die weniger starre Kommissionsmotion bevorzugt, kann ich mich dem im Namen der SP-Fraktion voll …»

Auszug

«Nachdem hier kein Antrag auf Überweisung der Motion Jenny gestellt wird, sondern auch Herr Triponez für die FDP-Fraktion die weniger starre Kommissionsmotion bevorzugt, kann ich mich dem im Namen der SP-Fraktion voll anschliessen und kann vor allem auch auf die entsprechende Begründung des Bundesrates verweisen, die s…»

03.03.2005, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Die FDP-Fraktion begrüsst und unterstützt das Anliegen des Motionärs, der ja eine Art Überversicherung verhindern und in der Unfallversicherung vom Anspruch auf lebenslange UVG-Invalidenrenten wegkommen will.»

Auszug

Die FDP-Fraktion begrüsst und unterstützt das Anliegen des Motionärs, der ja eine Art Überversicherung verhindern und in der Unfallversicherung vom Anspruch auf lebenslange UVG-Invalidenrenten wegkommen will.

03.03.2005, 13:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Jenny, die übrigens vor einem Jahr vom Ständerat angenommen wurde, zielt darauf ab, dass die Invalidenrente nach dem Unfallversicherungsgesetz mit Erreichen des Rentenalters gestrichen und durch eine eigenständige Altersrente ersetzt wird. Diese Motion stützt sich auf die Feststellung, dass ein Teil der Rentner…»Automatisch übersetzt (Französisch)

03.03.2005, 12:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesgesetz über die Unfallversicherung (UVG) ist so abzuändern, dass der bisher lebenslange Anspruch auf UVG-lnvalidenrenten mit dem Erreichen des AHV-Alters endet und durch eine UVG-Altersrente ersetzt wird.1
    + 1 mehr
    • Die neue UVG-Altersrente soll beim Einsetzen der AHV-Renten die Differenz zur ohne Unfall erzielten AHV- und BVG-Rente (obligatorischer Teil) decken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach der geltenden Regelung des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) werden Invalidenrenten der obligatorischen Unfallversicherung (UV) grundsätzlich bis zum Tod der versicherten Person gewährt.
    • Treffen sie mit einer Rente der Invalidenversicherung (IV) oder der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) zusammen, werden sie gekürzt, wenn die beiden Renten zusammen 90 Prozent des versicherten Verdienstes übersteigen.
    • Die Invalidenrenten der beruflichen Vorsorge (BV) werden nicht in Betracht gezogen.
    • Hingegen erlaubt das BVG der Vorsorgeeinrichtung, die Invalidenrente zu kürzen, wenn die IV-Rente, die UV-Rente und die BVG-Rente zusammen mehr als 90 Prozent des entgangenen Verdienstes ausmachen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.3601 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩