Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start03.5200 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Montrealer Übereinkommen zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Paul KurrusBLBasel-Landschaft reicht Fragestunde.
  • Die Schweiz hat das Übereinkommen gleich nach dessen Verabschiedung durch die diplomatische Konferenz von Montreal von 1999 unterzeichnet.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Mit der Hinterlegung der Ratifikationsurkunde der Vereinigten Staaten von Amerika als 30.»

Auszug

Mit der Hinterlegung der Ratifikationsurkunde der Vereinigten Staaten von Amerika als 30. Staat tritt das Montrealer Übereinkommen am 4. November 2003 in Kraft. Das Übereinkommen gilt für diejenigen Staaten, die das Abkommen ratifiziert haben. Auch die Schweiz beabsichtigt, das Abkommen zu ratifizieren.

22.09.2003, 16:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Schweiz hat das Übereinkommen gleich nach dessen Verabschiedung durch die diplomatische Konferenz von Montreal von 1999 unterzeichnet.1
    + 3 mehr
    • Das Bazl äusserte die klare Absicht, die Schweiz wolle das Abkommen so bald als möglich ratifizieren.
    • Trotzdem ist dem Parlament in den vier Jahren seit der Unterzeichnung die Botschaft zur Genehmigung des Übereinkommens nicht vorgelegt worden.
    • Was gedenkt der Bundesrat vorzukehren, damit dieses Abkommen auch in der Schweiz sobald als möglich in Kraft treten kann?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 03.5200 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩