«04.3047 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion .... 14 Stimmen Dagegen .... 15 Stimmen»
«Ich habe die Antwort in meinem Votum gegeben.»
Auszug
Ich habe die Antwort in meinem Votum gegeben. Wir prüfen zwei Dinge: Erstens prüfen wir, ob das Visum echt ist. Wir weisen auch mit der neuen Regelung relativ viele Visa zurück, weil sie nicht echt sind. Staaten geben ihre Visa nicht immer gleich ab, und vielleicht ist das auch bei uns so.
«Ich habe konkret die folgende Frage gestellt: Was prüft die Schweiz zusätzlich, das nicht schon bereits im Rahmen des Schengen-Visums geprüft wird?»
Auszug
Ich habe konkret die folgende Frage gestellt: Was prüft die Schweiz zusätzlich, das nicht schon bereits im Rahmen des Schengen-Visums geprüft wird? Herr Bundesrat Blocher hat mich falsch verstanden, wenn er glaubt, dass ich davon ausgehe, dass die Reisebüros die Visa ausstellen.
«Ich habe beim Votum von Herrn Leuenberger den Eindruck erhalten, es sei der grösste Unsinn, dass die Schweiz je von Bürgern eines Landes ein Visum verlangt hat.»
Auszug
Ich habe beim Votum von Herrn Leuenberger den Eindruck erhalten, es sei der grösste Unsinn, dass die Schweiz je von Bürgern eines Landes ein Visum verlangt hat. Was Sie gesagt haben, gilt für jedes Land. Welche Staaten haben wir von der Visumpflicht befreit?
«Ich hoffe, wir sind uns bewusst, dass die Diskussion, die wir führen, auch Satiriker auf den Plan rufen könnte.»
Auszug
Ich hoffe, wir sind uns bewusst, dass die Diskussion, die wir führen, auch Satiriker auf den Plan rufen könnte. Es stellt sich die äusserst ernsthafte Frage: Sind Touristen Menschen aus dem Ausland, Ausländer, die ins Land kommen und da ein erwünschter Wirtschaftsfaktor sind?
Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

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