Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christophe DarbellayVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird ersucht, chinesischen Touristinnen und Touristen, die ein europäisches Visum ("Schengen-Visum") besitzen und die Schweiz zum ersten Mal besuchen, die Einreise in unser Land zu bewilligen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«04.3047 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion .... 14 Stimmen Dagegen .... 15 Stimmen»

05.10.2005, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe die Antwort in meinem Votum gegeben.»

Auszug

Ich habe die Antwort in meinem Votum gegeben. Wir prüfen zwei Dinge: Erstens prüfen wir, ob das Visum echt ist. Wir weisen auch mit der neuen Regelung relativ viele Visa zurück, weil sie nicht echt sind. Staaten geben ihre Visa nicht immer gleich ab, und vielleicht ist das auch bei uns so.

05.10.2005, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe konkret die folgende Frage gestellt: Was prüft die Schweiz zusätzlich, das nicht schon bereits im Rahmen des Schengen-Visums geprüft wird?»

Auszug

Ich habe konkret die folgende Frage gestellt: Was prüft die Schweiz zusätzlich, das nicht schon bereits im Rahmen des Schengen-Visums geprüft wird? Herr Bundesrat Blocher hat mich falsch verstanden, wenn er glaubt, dass ich davon ausgehe, dass die Reisebüros die Visa ausstellen.

05.10.2005, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe beim Votum von Herrn Leuenberger den Eindruck erhalten, es sei der grösste Unsinn, dass die Schweiz je von Bürgern eines Landes ein Visum verlangt hat.»

Auszug

Ich habe beim Votum von Herrn Leuenberger den Eindruck erhalten, es sei der grösste Unsinn, dass die Schweiz je von Bürgern eines Landes ein Visum verlangt hat. Was Sie gesagt haben, gilt für jedes Land. Welche Staaten haben wir von der Visumpflicht befreit?

05.10.2005, 11:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich hoffe, wir sind uns bewusst, dass die Diskussion, die wir führen, auch Satiriker auf den Plan rufen könnte.»

Auszug

Ich hoffe, wir sind uns bewusst, dass die Diskussion, die wir führen, auch Satiriker auf den Plan rufen könnte. Es stellt sich die äusserst ernsthafte Frage: Sind Touristen Menschen aus dem Ausland, Ausländer, die ins Land kommen und da ein erwünschter Wirtschaftsfaktor sind?

05.10.2005, 11:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, chinesischen Touristinnen und Touristen, die ein europäisches Visum ("Schengen-Visum") besitzen und die Schweiz zum ersten Mal besuchen, die Einreise in unser Land zu bewilligen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat stimmt dem Motionär zu, dass die Anerkennung der Schweiz als offizielle Tourismusdestination durch die Volksrepublik China (ADS: Approved Destination Status) einen Gewinn für unseren Tourismus und die Wirtschaft darstellt und neue Märkte eröffnet.
    • Diese Chance beinhaltet indessen auch die Gefahr einer unkontrollierten Migration, der angemessen zu begegnen ist.
    • Zurzeit kann das Anliegen des Motionärs aus sicherheits- und migrationspolitischen Gründen nicht erfüllt werden.
    • Leider gibt es aus diesen Gebieten eine relativ grosse Zahl von Triaden und Schleppern, die ausreisewillige Personen gegen Geldsummen ins Ausland schleusen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3047 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩