Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ulrich GiezendannerAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Seit der Revision des Eisenbahngesetzes (EBG) von 1996 können die Kantone Aufträge für Transportleistungen im öffentlichen Regional- und Ortsverkehr einem Ausschreibungs-/Offertverfahren unterstellen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit der Revision des Eisenbahngesetzes (EBG) von 1996 können die Kantone Aufträge für Transportleistungen im öffentlichen Regional- und Ortsverkehr einem Ausschreibungs-/Offertverfahren unterstellen.1
    + 4 mehr
    • Die Detailregelung findet sich in der so genannten Abgeltungsverordnung (ADFV).
    • Darunter fallen auch regionale Busnetze.
    • In den Ausschreibungsverfahren wirkt das Bundesamt für Verkehr (BAV) als Vertreter der Eidgenossenschaft mit.
    • Die Erfahrungen mit den bisherigen Ausschreibungsverfahren scheinen allermindestens "durchzogen" und wenig überzeugend zu sein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Möglichkeit der Ausschreibung wurde gleichzeitig mit dem Bestellverfahren im Regionalverkehr mit der Eisenbahngesetzrevision per 1. Januar 1996 eingeführt.1
    + 4 mehr
    • Das schweizerische Bestellverfahren ist ein modernes, nach internationalen Erkenntnissen ausgestaltetes Instrument im öffentlichen Verkehr.
    • Transportunternehmungen vereinbaren mit den Bestellern, dem Bund und den betroffenen Kantonen im voraus Leistung und Abgeltung.
    • Dabei sind alle drei Vertragsparteien gleichwertige Partner.
    • Allerdings können Bund und Kantone nicht frei verhandeln.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3083 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩