Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Liliane Maury PasquierGEGenf reicht Interpellation ein.
  • Anlässlich des Legislaturwechsels haben die Parlamentsdienste ein neues Vademecum herausgegeben, in dem die verschiedenen Aktivitäten im Dienst der Parlamentarierinnen und Parlamentarier geregelt werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Anlässlich des Legislaturwechsels haben die Parlamentsdienste ein neues Vademecum herausgegeben, in dem die verschiedenen Aktivitäten im Dienst der Parlamentarierinnen und Parlamentarier geregelt werden.1
    + 3 mehr
    • Bei dieser Gelegenheit wurde eine neue Vorschrift über das Austeilen von Unterlagen während der Sessionen geschaffen, die in der Ziffer 1.5.5.3 festhält, dass "Eingaben und Unterlagen ....
    • den Ratsmitgliedern nur verteilt" werden, "wenn sie persönlich adressiert und richtig frankiert sind".
    • Es muss daran erinnert werden, dass bis anhin auch persönlich adressierte, aber nicht frankierte Unterlagen verteilt wurden, wenn sie einer Mitarbeiterin oder einem Mitarbeiter der Parlamentsdienste persönlich übergeben worden waren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Antwort des Büros

    • Der Bundesrat empfiehlt die Antwort des Büros der Interpellation.1
    + 4 mehr
    • Die im Vademecum unter Ziffer 1.5.5.3 festgehaltene Regelung betreffend das Austeilen von Unterlagen während der Sessionen beruht auf einem Beschluss der beiden Ratsbüros aus dem Jahr 1981 und wurde seither nicht verändert.
    • Auch im Vademecum für die 47. Legislaturperiode wurde der Wortlaut unverändert übernommen.
    • Die Richtlinien der Ratsbüros gehen davon aus, dass private Sendungen an Ratsmitglieder grundsätzlich zu adressieren und zu frankieren sind.
    • Solche postalischen Dokumente werden den Ratsmitgliedern je nach Zustelladresse von der Post direkt oder über die Parlamentsdienste zu Hause zugestellt oder in Bern verteilt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3123 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩