Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Medizinprodukteverordnung (MepV) ist am 1. April 1996 in Kraft getreten.1
    + 4 mehr
    • Die Hersteller hatten wie in der Europäischen Union bis zum 13. Juni 1998 Zeit, ihre Produkte den neuen Vorschriften anzupassen.
    • In meiner Interpellation vom 27. April 1998 (98.3159) habe ich dem Bundesrat verschiedene Fragen gestellt.
    • Unter Ziffer 3 fragte ich ihn, wie er angesichts der steigenden Gesundheitskosten die finanziellen Konsequenzen der Einführung der MepV für die Schweiz abschätzte.
    • Dabei verwies ich namentlich auf das Centre hospitalier et universitaire vaudois (CHUV) in Lausanne, nach dessen Schätzungen ihm die neue Regelung 3 Millionen Franken Mehrkosten verursachen würde.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Jahr 1998 hat der Bundesrat die Interpellation Berberat 98.3159, "Medizinprodukteverordnung.1
    + 4 mehr
    • Neue Spitalhygienevorschriften und Gesundheitskosten", beantwortet.
    • Die damalige Antwort des Bundesrates ist auch nach dem Erlass des Heilmittelgesetzes (HMG) und der neuen Medizinprodukteverordnung (MepV) noch aktuell und zutreffend.
    • Die Anforderungen an die beruflichen Anwender von Medizinprodukten sind bereits im Artikel 49 HMG über die Instandhaltungspflicht festgelegt.
    • In der Botschaft zum HMG ist festgehalten, dass zum Schutz von Patienten und Patientinnen sichergestellt werden soll, dass die Schweiz nicht zum Absatzmarkt für minderwertige, im übrigen europäischen Raum unerwünschte Medizinprodukte wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3221 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩