Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start04.3233 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Israel. Stopp dem Mauerbau in besetzten Gebieten

Erledigt

Eingereicht von

Liliane Maury PasquierGEGenf

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich ersuche den Bundesrat, so schnell wie möglich dafür zu sorgen, dass:1
    + 2 mehr
    • die Durchführbarkeit eines Treffens zwischen den Vertragsparteien der Genfer Konventionen vom 12. August 1949 evaluiert und dabei die Frage des israelischen Mauerbaus in den besetzten Gebieten geprüft wird; insbesondere wäre zu prüfen, inwieweit dieser Bau mit dem Schutz der Bevölkerung und dem internationalen Recht vereinbar ist;
    • die Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen vom 12. August 1949 gegebenenfalls ein solches Treffen einberuft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • In den letzten Monaten gab es in der Frage der Sperranlage verschiedene Entwicklungen.
    • Der Bundesrat nahm in seiner Antwort auf die Interpellation Vermot zur Rechtmässigkeit der Sperranlage Stellung.
    • Dabei äusserte er auch seine Besorgnis über die Auswirkungen des Baus auf die Rechte der Zivilbevölkerung und die Aussichten auf eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3233 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩