Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christophe DarbellayVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf das Strassenverkehrsgesetz, gesetzliche Bestimmungen auszuarbeiten, um die Sicherheit von Kindern in öffentlichen Transportmitteln deutlich zu verbessern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

Auszug

Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Sie beantragt einstimmig, die Motion anzunehmen. Angenommen - Adopté

01.06.2005, 14:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf das Strassenverkehrsgesetz, gesetzliche Bestimmungen auszuarbeiten, um die Sicherheit von Kindern in öffentlichen Transportmitteln deutlich zu verbessern.1
    + 1 mehr
    • Er wird darauf achten, dass keine unverhältnismässigen Kosten entstehen, und als gefährlich eingestufte Einrichtungen in öffentlichen Transportmitteln verbieten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die aktuellen schweizerischen Bau- und Ausrüstungsvorschriften stimmen mit den Anforderungen der EU überein.
    • Sie verlangen für neue Motorwagen zum Personentransport Sicherheitsgurten auf allen nach vorn und hinten gerichteten Sitzen, welche für Erwachsene vorgesehen sind.
    • Für ältere Fahrzeuge besteht keine Nachrüstpflicht.
    • Die Ausrüstungspflicht gilt demnach noch nicht für Sitze, welche ausschliesslich für die Benutzung durch Kinder vorgesehen sind (z. B. Sitze mit reduzierten Abmessungen in Schulbussen) und für Längsbänke.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3304 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩