Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian LevratFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung nach Artikel 41 Absatz 2 des Waldgesetzes (WaG) einen einfachen Bundesbeschluss zu unterbreiten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung nach Artikel 41 Absatz 2 des Waldgesetzes (WaG) einen einfachen Bundesbeschluss zu unterbreiten.1
    + 4 mehr
    • Damit soll die Höhe eines Zusatzkredites (der nicht durch Budgetkürzungen in anderen Bereichen kompensiert werden darf) festgelegt werden, der bei der Finanzierung der Massnahmen, die zur Bekämpfung der Borkenkäfer unerlässlich sind, helfen soll.
    • Die derzeitige Vermehrung dieser Insekten gefährdet zahlreiche Schutzwälder in mehreren Kantonen, insbesondere Freiburg, Waadt und Bern.
    • Bereits 2003 wurden Massnahmen zur Bekämpfung der Borkenkäfer durchgeführt; diese Massnahmen müssen 2004 unbedingt wiederholt werden, was aber ohne hinreichende Unterstützung des Bundes nicht in effizienter Weise möglich ist.
    • Diese Unterstützung hat der Bund zu gewähren, wenn er seinen Verpflichtungen zur Verhütung und Behebung von Waldschäden nach Artikel 37 WaG nachkommen will.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für die Verhütung und Behebung von Waldschäden leistet der Bund gemäss Artikel 37 des Bundesgesetzes über den Wald (WaG) Abgeltungen.
    • Die finanziellen Mittel, die er dafür einsetzt, werden durch einen von der Bundesversammlung bewilligten Zahlungsrahmen gesteuert (Art. 41 Abs. 2 WaG).
    • Der aktuelle Zahlungsrahmen 2001-2004 über 118 Millionen Franken für Massnahmen zur Verhütung und Behebung von Waldschäden läuft Ende 2004 aus.
    • Nach den überdurchschnittlich hohen Auszahlungen in den Vorjahren (Stichworte Lothar und Hitzesommer) können im laufenden Jahr unter Berücksichtigung des Zahlungsrahmens noch maximal rund 18 Millionen Franken ausbezahlt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3312 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩