Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Hat der Bundesrat Kenntnis von dieser wettbewerbsrechtlich fragwürdigen Situation?1
    + 2 mehr
    • Ist der Bundesrat grundsätzlich der Meinung, dass öffentliche Busunternehmungen auch im privaten Carbereich tätig sein sollen?
    • Wenn ja, warum, wenn nein, weshalb nicht?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Mit der Revision des Eisenbahngesetzes (SR 742.101) wurden 1996 die Defizitdeckungen für Transportunternehmungen abgeschafft.1
    + 4 mehr
    • Deren finanzielle Verantwortung sollte dadurch gestärkt werden.
    • Seit der Einführung des Bestellprinzips erbringen die Unternehmungen nur noch jene Leistungen, die entweder ihre Kosten decken oder von der öffentlichen Hand bestellt werden.
    • Finanziell abgegolten werden somit nur noch diese im Voraus zwischen Bahn- und Busunternehmung und Bund bzw. Kantonen vereinbarten ungedeckten Kosten; eine nachträgliche Defizitdeckung gibt es nicht mehr.
    • Vor diesem Hintergrund können die Fragen wie folgt beantwortet werden:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3362 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩