Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno FrickSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den Bericht vorzulegen und Antrag zu stellen über eine Totalrevision des Rechtshilfegesetzes (IRSG) und des Bundesgesetzes zum Staatsvertrag mit den Vereinigten Staaten von Amerika über gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen (BG-RVUS), welche ein Gleichgewicht zwischen Effizienz der Zusammenarbeit und dem Schutz berechtigter Interessen der Betroffenen herstellt.1

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📡 Stimmen & Zitate4

«Er ist - mit mir zusammen - bereit, sie in der nächsten Session zu behandeln.»

Auszug

Herr Béguelin hat mir in Anbetracht der vorgerückten Stunde die Möglichkeit gegeben, seine Interpellation 05.3598 von der heutigen Traktandenliste zu streichen. Er ist - mit mir zusammen - bereit, sie in der nächsten Session zu behandeln.

14.12.2005, 14:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte dem Motionär kurz danken: erstens dafür, dass er motioniert hat, und zweitens dafür, dass er die Motion zurückgezogen hat.»

Auszug

Ich möchte dem Motionär kurz danken: erstens dafür, dass er motioniert hat, und zweitens dafür, dass er die Motion zurückgezogen hat. Das Problem besteht tatsächlich.

14.12.2005, 14:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Falls Sie einen entsprechenden Verdacht hätten - es ist nicht so, dass ich in meiner letzten präsidialen Session eine Motion eingereicht habe, nur um in dieser Session zu Wort zu kommen.»

Auszug

Falls Sie einen entsprechenden Verdacht hätten - es ist nicht so, dass ich in meiner letzten präsidialen Session eine Motion eingereicht habe, nur um in dieser Session zu Wort zu kommen. Ich reichte sie vor 18 Monaten ein.

14.12.2005, 13:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

14.12.2005, 13:59 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den Bericht vorzulegen und Antrag zu stellen über eine Totalrevision des Rechtshilfegesetzes (IRSG) und des Bundesgesetzes zum Staatsvertrag mit den Vereinigten Staaten von Amerika über gegenseitige Rechtshilfe in Strafsachen (BG-RVUS), welche ein Gleichgewicht zwischen Effizienz der Zusammenarbeit und dem Schutz berechtigter Interessen der Betroffenen herstellt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Grundlage für das Rechtshilfeverfahren bildet das Rechtshilfegesetz vom 20. März 1981 (IRSG; SR 351.1).
    • Dieses Gesetz umschreibt, unter welchen Voraussetzungen die Schweiz einem ausländischen Staat Rechtshilfe gewähren kann, und regelt die Modalitäten des Rechtshilfeverfahrens.
    • Das Gesetz wurde am 4. Oktober 1996 teilweise revidiert.
    • Dabei wurde u. a. der Katalog der Menschenrechtsinstrumente in Artikel 2 ergänzt (AS 1997 114; BBl 1995 III 1).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3368 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩