Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rolf HegetschweilerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Zusammenhang mit den Auswirkungen der einseitigen deutschen Anordnungen gegenüber dem Flughafen Zürich unverzüglich Entschädigungsansprüche gegenüber Deutschland zu prüfen und deren Geltendmachung auf völkerrechtlicher Ebene in die Wege zu leiten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Zusammenhang mit den Auswirkungen der einseitigen deutschen Anordnungen gegenüber dem Flughafen Zürich unverzüglich Entschädigungsansprüche gegenüber Deutschland zu prüfen und deren Geltendmachung auf völkerrechtlicher Ebene in die Wege zu leiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Rechtsverfahren bei den Organen der EG
    • Am 10. Juni 2003 hat der Bundesrat eine Eingabe in Brüssel bei der Europäischen Kommission eingereicht, in welcher er jegliche deutsche Regelung, welche An- und Abflüge zum und vom Flughafen Zürich durch deutschen Luftraum untersagt oder behindert, anficht.
    • Die Schweiz stützte sich dabei auf die EG-Verordnung 2408/92 und verlangte, dass die ihr aus dem Luftverkehrsabkommen zustehenden Rechte in keiner Weise tangiert werden.
    • Am 5. Dezember 2003 hat die Kommission entschieden, dass Deutschland die Massnahmen weiterhin anwenden darf.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3400 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩