Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start04.3422 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Eisenbahnprojekte. Bedeutung und Realisierungschancen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bea HeimSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • Die Ankündigung des Bundesamtes für Verkehr, Kernobjekte rasch zu realisieren, die übrigen Vorhaben jedoch einer Gesamtschau mit Zeithorizont 2007/08 zu unterziehen, hat in den Nordwestschweizer Kantonen Besorgnis ausgelöst.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Ankündigung des Bundesamtes für Verkehr, Kernobjekte rasch zu realisieren, die übrigen Vorhaben jedoch einer Gesamtschau mit Zeithorizont 2007/08 zu unterziehen, hat in den Nordwestschweizer Kantonen Besorgnis ausgelöst.1
    + 3 mehr
    • Ihrer Ansicht nach sind folgende Schieneninfrastrukturen für ein künftig funktionierendes Schienennetz zwingend und müssen als Kernobjekte der schweizerischen Verkehrspolitik rasch realisiert werden:
    • Ausbau der wichtigsten Knotenbahnhöfe: Bern, Zürich und Luzern, sowie eine Leistungssteigerung durch Streckenausbau Thalwil-Luzern;
    • Leistungssteigerung durch Streckenausbau:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Zeitpunkt für die Durchführung der Vernehmlassung in den Jahren 2007/08 ist finanz- und verkehrspolitisch sinnvoll.1
    + 3 mehr
    • Einerseits kann eine Neubeurteilung bis 2007/08 wichtige verkehrliche Entwicklungen berücksichtigen (Wirkung der Inbetriebnahme der ersten Etappe von "Bahn 2000", der Verlagerungspolitik und der Erhöhung der LSVA, Entwicklung am Gotthard-Basistunnel, allfällige neue Ansätze beim Agglomerationsverkehr usw.).
    • Dies wäre bei einer auf 2005/06 angelegten Gesamtschau nicht möglich.
    • Andererseits stehen im FinöV-Fonds mit der Umsetzung der Massnahmen, welche im "Bericht über die Mehrkosten betreffend den Zusatzkredit und die teilweise Freigabe der gesperrten Mittel der zweiten Phase der Neat 1" des Bundesrates vom 7. April 2004 dargestellt und in der "Botschaft zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte" konkretisiert werden, erst ab etwa 2010/11 wieder finanzielle Mittel für neue Projekte zur Verfügung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3422 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩