Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben es gehört: Herr Bundesrat Deiss spricht sich im Namen des Bundesrates für die Annahme der Motion aus.»

Auszug

Sie haben es gehört: Herr Bundesrat Deiss spricht sich im Namen des Bundesrates für die Annahme der Motion aus. Auch die Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Angenommen - Adopté

15.03.2006, 19:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, diese Motion anzunehmen, die darauf abzielt, das Bundesgesetz über technische Handelshemnisse zu ändern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, diese Motion anzunehmen, die darauf abzielt, das Bundesgesetz über technische Handelshemnisse zu ändern. Ich gehe nicht auf die Frage des Prinzips des "Cassis de Dijon" ein, das Ihnen von den beiden Kommissionssprecherinnen und -sprechern hervorragend erklärt wurde.

15.03.2006, 19:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat die Motion in ihrer Sitzung vom 14. November letzten Jahres geprüft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission hat die Motion in ihrer Sitzung vom 14. November letzten Jahres geprüft. Sie hat sie mit 15 Stimmen gegen 0 und 3 Enthaltungen angenommen und damit dem Ständerat gefolgt, der dies am 2. Juni 2005 ebenfalls getan hatte.

15.03.2006, 19:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Hunde sind ja schon wichtig, aber es geht auch in der nächsten Vorlage um eine wichtige Diskussion, nämlich um die Aufhebung von technischen Handelshemmnissen, eine Motion, die seinerzeit im Ständerat von Hans Hess …»

Auszug

«Hunde sind ja schon wichtig, aber es geht auch in der nächsten Vorlage um eine wichtige Diskussion, nämlich um die Aufhebung von technischen Handelshemmnissen, eine Motion, die seinerzeit im Ständerat von Hans Hess eingereicht und vom Ständerat angenommen und an unsere Kommission überwiesen wurde. Es wird mit dieser M…»

15.03.2006, 19:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté 05.3116 Präsident (Frick Bruno, Präsident): Die Interpellation ist erledigt.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. Angenommen - Adopté 05.3116 Präsident (Frick Bruno, Präsident): Die Interpellation ist erledigt.

02.06.2005, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gestützt auf Artikel 120ff.1
    + 4 mehr
    • des Bundesgesetzes über die Bundesversammlung und Artikel 21ff.
    • des Geschäftsreglementes des Ständerates aufgefordert, dem Parlament eine Vorlage zur Teilrevision des Bundesgesetzes über technische Handelshemmnisse (THG) zu unterbreiten.
    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen im THG zu schaffen, damit:
    • die in der EU bzw. dem EWR geltenden technischen Vorschriften im Sinne von Artikel 3 Buchstabe b THG in der Schweiz grundsätzlich anerkannt werden;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat misst der Beseitigung bestehender und dem Vorbeugen neuer technischer Handelshemmnisse grosse Bedeutung bei.
    • Er will daher seine bisherige Strategie der bestmöglichen Harmonisierung der schweizerischen technischen Vorschriften mit dem EG-Recht sowie des Abschlusses von Abkommen mit der EG und anderen wichtigen Handelspartnern zur Absicherung des Marktzutrittes schweizerischer Produkte auf ausländischen Märkten sowie zur Zusammenarbeit namentlich in den Bereichen des Gesundheits- und Konsumentenschutzes fortführen und wo nötig intensivieren.
    • Da der Abschluss solcher Abkommen jedoch nicht immer für alle Produktebereiche möglich ist, soll mit der einseitigen Anwendung des "Cassis-de-Dijon-Prinzipes" durch die Schweiz ein zusätzliches Instrument geschaffen werden, das zur Belebung des Wettbewerbes im Inland und demzufolge zur Senkung der Kosten für die Unternehmen und der Konsumentenpreise beitragen kann.
    • In Anlehnung an den Geltungsbereich des Prinzipes in der EG soll die Änderung des THG zur einseitigen Öffnung des schweizerischen Marktes für Produkte, die gemäss den Vorschriften eines EG- bzw. EWR-Staates hergestellt und dort legal in Verkehr gebracht worden sind, auf jene Produktebereiche beschränkt werden, für welche die schweizerischen Vorschriften nicht mit dem in der EG geltenden Recht übereinstimmen, d. h. konkret für Produkte, für welche die Vorschriften auf EG-Ebene nicht oder nur unvollständig harmonisiert wurden oder für welche die Schweiz ihre Vorschriften noch nicht den EG-Vorschriften angepasst hat.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3473 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩