«Sie haben es gehört: Herr Bundesrat Deiss spricht sich im Namen des Bundesrates für die Annahme der Motion aus.»
Auszug
Sie haben es gehört: Herr Bundesrat Deiss spricht sich im Namen des Bundesrates für die Annahme der Motion aus. Auch die Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Angenommen - Adopté
«Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, diese Motion anzunehmen, die darauf abzielt, das Bundesgesetz über technische Handelshemnisse zu ändern.»Automatisch übersetzt (Französisch)
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Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, diese Motion anzunehmen, die darauf abzielt, das Bundesgesetz über technische Handelshemnisse zu ändern. Ich gehe nicht auf die Frage des Prinzips des "Cassis de Dijon" ein, das Ihnen von den beiden Kommissionssprecherinnen und -sprechern hervorragend erklärt wurde.
«Die Kommission hat die Motion in ihrer Sitzung vom 14. November letzten Jahres geprüft.»Automatisch übersetzt (Französisch)
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Die Kommission hat die Motion in ihrer Sitzung vom 14. November letzten Jahres geprüft. Sie hat sie mit 15 Stimmen gegen 0 und 3 Enthaltungen angenommen und damit dem Ständerat gefolgt, der dies am 2. Juni 2005 ebenfalls getan hatte.
«Hunde sind ja schon wichtig, aber es geht auch in der nächsten Vorlage um eine wichtige Diskussion, nämlich um die Aufhebung von technischen Handelshemmnissen, eine Motion, die seinerzeit im Ständerat von Hans Hess …»
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«Hunde sind ja schon wichtig, aber es geht auch in der nächsten Vorlage um eine wichtige Diskussion, nämlich um die Aufhebung von technischen Handelshemmnissen, eine Motion, die seinerzeit im Ständerat von Hans Hess eingereicht und vom Ständerat angenommen und an unsere Kommission überwiesen wurde. Es wird mit dieser M…»
«Angenommen - Adopté 05.3116 Präsident (Frick Bruno, Präsident): Die Interpellation ist erledigt.»
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Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. Angenommen - Adopté 05.3116 Präsident (Frick Bruno, Präsident): Die Interpellation ist erledigt.
Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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«Sie haben es gehört: Herr Bundesrat Deiss spricht sich im Namen des Bundesrates für die Annahme der Motion aus.»
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