Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Dick MartyTITessin reicht Interpellation ein.
  • Die Post hat entschieden, den Zeitungstransport von der Schiene auf die Strasse zu verlagern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Damit ist die Interpellation erledigt. Schluss der Sitzung um 10.05 Uhr La séance est levée à 10 h 05 [PAGE 855]»

09.12.2004, 11:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Dazu gehört eben auch die Zustellung von Zeitungen und Zeitschriften durch die Post; das ist der Grundsatz.»

Auszug

Zunächst möchte ich unterstreichen, dass wir staatspolitisch der Meinung sind, eine ausreichende mediale Versorgung aller Regionen des Landes sei von wesentlicher Bedeutung für die öffentliche Meinungsbildung. Dazu gehört eben auch die Zustellung von Zeitungen und Zeitschriften durch die Post; das ist der Grundsatz.

09.12.2004, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Beim Lesen der Antwort des Bundesrates ist mir ein Urteil des italienischen Kassationsgerichts eingefallen, das ich vor langer Zeit gelesen habe, als ich noch solche Lektüre pflegte, in dem es hiess, dass Halbwahrheiten oft die schlimmsten Lügen sind. Die Antwort des Bundesrates enthält zwar keine Lüge…»Automatisch übersetzt (Französisch)

09.12.2004, 10:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Marty beantragt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

09.12.2004, 10:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir daher, eine Diskussion zu verlangen, die, wie ich mir bewusst bin, sehr kurz sein wird, weil ich mir klarmache, dass wir als letzter Punkt der Tagesordnung an einem Donnerstag nicht die Pole Position geniessen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich danke dem Bundesrat für diese Antwort und muss leider sagen, dass ich damit nicht zufrieden bin. Ich erlaube mir daher, eine Diskussion zu verlangen, die, wie ich mir bewusst bin, sehr kurz sein wird, weil ich mir klarmache, dass wir als letzter Punkt der Tagesordnung an einem Donnerstag nicht die Pole Position geniessen.

09.12.2004, 10:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Post hat entschieden, den Zeitungstransport von der Schiene auf die Strasse zu verlagern.1
    + 3 mehr
    • Dabei machte sie die Notwendigkeit von Kostensenkungen geltend, nachdem die Bundessubventionen für den Zeitungsversand gekürzt wurden.
    • Die Folgen dieses Entscheides sind eine Zunahme des Strassenverkehrs und eine Verschlechterung der Dienstleistung, namentlich die verspätete Zustellung (am Folgetag) zahlreicher Zeitungen, und dies insbesondere in den Randregionen des Landes, wo die Mittel für einen eigenständigen Vertrieb fehlen.
    • Ich stelle dem Bundesrat folgende Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Eine ausreichende mediale Versorgung aller Regionen des Landes ist von wesentlicher Bedeutung für die öffentliche Meinungsbildung.1
    + 4 mehr
    • Ein Element für die mediale Versorgung ist auch die Zustellung von Zeitungen und Zeitschriften durch die Post.
    • Die Beförderung von Zeitungen und Zeitschriften gehört deshalb gemäss Postverordnung zur Grundversorgung.
    • Wie der Bundesrat in seiner Antwort auf die Interpellation Jean StuderNENeuenburg 03.3567, "Informations- und Medienfreiheit in den Randregionen", vom 3. Oktober 2003, die Anfrage Rey 04.1015, "Verteilung der Regionalzeitungen durch die Post", vom 15. März 2004, sowie das Postulat Rennwald 04.3084, "Neue Logistik der Post für den Zeitungstransport", vom 17. März 2004 festhielt, müssen abonnierte Zeitungen zwar an allen Werktagen zugestellt werden, doch ergibt sich aus der Postgesetzgebung keine Verpflichtung der Post, die Tageszeitung flächendeckend am Erscheinungstag selbst auszuliefern.
    • Trotzdem bemüht sich die Post, diesen Service im Rahmen der Möglichkeiten anzubieten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3523 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩