Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Noël ReyVSWallis reicht Postulat ein.
  • Seit der Revision von 1996 des Eisenbahngesetzes (EBG) können die Kantone Aufträge für Transportleistungen im öffentlichen Regional- und Ortsverkehr ausschreiben.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Seit der Revision von 1996 des Eisenbahngesetzes (EBG) können die Kantone Aufträge für Transportleistungen im öffentlichen Regional- und Ortsverkehr ausschreiben.1
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    • Die Einzelheiten sind in der sogenannten Abgeltungsverordnung (ADFV) geregelt.
    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über das Ausschreibungsverfahren nach EBG und ADFV zu erstellen, in dem namentlich die Ausschreibungskosten, die Probleme seit der Einführung, die Spareffekte auf die Bundessubventionen sowie die Quantität und die Qualität der regionalen Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr ausgewertet werden.
    • Der Bericht soll in Empfehlungen für die Zukunft münden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Seit der Einführung des Bestellverfahrens 1996 haben der Bund und die Kantone gemeinsam über dreissig Ausschreibungen im Regionalverkehr mit Erfolg durchgeführt.
    • Die dabei gemachten Erfahrungen wurden analysiert, entsprechende Massnahmen zur Verbesserung des Verfahrens getroffen und in einem Leitfaden für die Besteller zusammengestellt (auf der Homepage des BAV einsehbar).
    • Bei einigen wenigen Ausschreibungen wurde von nicht berücksichtigten Transportunternehmen der Rechtsweg beschritten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3554 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩