Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start04.3582 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Kritische Überprüfung der Viersäulenpolitik des Bundes

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Toni BortoluzziZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die bisherige liberale Drogenpolitik unter dem Titel der Viersäulenpolitik des Bundes einer kritischen Prüfung - im Sinne einer Erfolgskontrolle in Bezug auf die ursprünglichen Ziele dieser Politik - zu unterziehen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die bisherige liberale Drogenpolitik unter dem Titel der Viersäulenpolitik des Bundes einer kritischen Prüfung - im Sinne einer Erfolgskontrolle in Bezug auf die ursprünglichen Ziele dieser Politik - zu unterziehen.1
    + 3 mehr
    • Es ist ein Bericht vorzulegen, in dem insbesondere folgende Elemente beurteilt werden:
    • Entwicklung des Konsums von Betäubungsmitteln in der Schweiz;
    • Entwicklung des Handels und der Produktion von Betäubungsmitteln;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Drogenpolitik des Bundes gründet auf politisch und gesellschaftlich breit abgestützten Grundsätzen und gehört zu den am umfassendsten evaluierten Politikbereichen.
    • Die einzelnen Aspekte der Viersäulenpolitik des Bundes werden in zahlreichen Berichten umfassend behandelt.
    • Speziell zu erwähnen sind in diesem Zusammenhang folgende Evaluationsberichte (die Berichte sind entweder unter http://www.bag.admin.ch/cce/studien/sucht/d/index.htm oder http://www.fedpol.ch/d/aktuell/index.htm im Internet einsehbar oder als Papierversion auf Bestellung beim BAG bzw. BAP erhältlich), die auf die fünf zu beurteilenden Elemente eingehen:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 04.3582 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩